Sitzung
2014-2020/Rat/033
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
26.09.2018
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zuleitung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
 2018/Amt 20/00743
Ö 2
Umbau der Grundschule Porselen, Ullrichstr. 3 zu einer Kindertagesstätte und Erweiterung des Gebäudes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2018/Amt 65/00729
Ö 3
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Porselen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12

 2018/Amt 60/00653
Ö 4
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Porselen - Am Diebsweg"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 2018/Amt 60/00654
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Porselen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 2018/Amt 60/00756
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 77 "Porselen - Am Diebsweg" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 2018/Amt 60/00757
Ö 7
Erlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 2018/Amt 60/00762
Ö 8
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Anpassung der Satzung der NEW AG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2018/Amt 20/00731
Ö 9
Anträge der Fraktionen
 
Ö 9.1
Verkehrssituation für Radfahrer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2018/Amt 10/00726
Ö 9.2
Mehr Bürgerservice in der Verwaltung durch erweiterte Öffnungszeiten
 2018/Amt 10/00730
Ö 10
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 11
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Randerath
 
N 13
Kauf einer Ackerparzelle in Unterbruch
 
N 14
Kauf einer Grünlandfläche in Schafhausen
 
N 15
Tausch von Acker- und Grünlandflächen mit der Kath. Kirchengemeinde Kempen
 
N 16
Verkauf von Wohnbauflächen in Himmerich
 
N 17
Kauf eines Grundstückes und mehrerer Grundstücksteilflächen in Scheifendahl sowie optionale Veräußerung von sechs noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl
 
N 17.1
Kauf eines Grundstückes in Scheifendahl
 
N 17.2
Kauf einer Grundstücksteilfläche in Scheifendahl sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von drei noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl
 
N 17.3
Kauf einer Grundstücksteilfläche in Scheifendahl sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von einem noch zu erschließenden Wohnbaugrundstück in Scheifendahl
 
N 17.4
Kauf einer Grundstücksteilfläche in Scheifendahl sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von zwei noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl
 
N 18
Kauf von mehreren Grundstücken in der Gemeinde Vettweiß als Tauschfläche für den Erwerb eines Grundstückes in Heinsberg
 
N 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 20
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung