Beschluss:

Die Verwaltung möge prüfen, ob und wie Grünflächen im Stadtgebiet Heinsberg zum Erhalt der Artenvielfalt optimiert werden können. Hierbei geht es vorrangig um Flächen, die im städtischen Eigentum sind. Sollten private Eigentümer dem Beispiel folgen, wäre dies sehr begrüßenswert.

Gleichzeitig soll geprüft werden, auf stadteigenen Grundstücken und Grundstücken stadteigener Betriebe keine glyphosathaltigen Herbizide auszubringen. Darüber hinaus soll eine Abfrage bei den Pächtern der verpachteten Grundstücke über die Anwendung von glyphosathaltigen Herbiziden durchgeführt werden.

Die Verwaltung soll ein Gesamtkonzept zur Umwandlung von Flächen erarbeiten, mögliche sinnvolle Ergänzungen aufzeigen und dem Rat der Stadt Heinsberg zur Beratung und Entscheidung vorlegen.

 

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Januar 2019 hat folgenden Inhalt:

 

„Die Verwaltung möge prüfen, ob und wie Grünflächen im Stadtgebiet Heinsberg zum Erhalt der Artenvielfalt optimiert werden können.

Hierbei geht es vorrangig um Flächen, die im städtischen Eigentum sind. Sollten private Eigentümer dem Beispiel folgen, wäre dies sehr begrüßenswert.

Die Verwaltung soll ein Gesamtkonzept zur Umwandlung von Flächen erarbeiten, mögliche sinnvolle Ergänzungen aufzeigen und dem Rat der Stadt Heinsberg zur Beratung und Entscheidung vorlegen.

 

Begründung:

Nachhaltigkeit, der Schutz und die Förderung von natürlichen Ressourcen sind für die CDU-Fraktion wichtiger Bestandteil der politischen Arbeit.

Der Rückgang des Bestandes an Insekten, Bienen und Vögel wurde deshalb unter dem Gesichtspunkt betrachtet, welche Maßnahmen können wir als Stadt Heinsberg ergreifen, um einen positiven Beitrag zu leisten.

Eine konkrete Maßnahme könnte z. B. sein, bis jetzt als Rasen- oder Wiesenflächen genutzte Bereiche mit ein- bzw. mehrjährigen Wildblumenmischungen einzusäen. Daraus ergeben sich ggf. weitere sinnvolle Ergänzungen oder Maßnahmen, die zu einem Gesamtkonzept entwickelt werden sollen.“

 

 

In der Sitzung erläuterte Stadtverordneter Krichel zunächst den Antrag für die CDU-Fraktion. Ergänzend schlug er vor, die Aktion unter ein Motto zu stellen, das beispielsweise den Namen „Heinsberg blüht auf“ tragen könne. Ebenfalls biete es sich an, jährlich die drei besten Aktionen zu prämieren, um einen zusätzlichen Anreiz zu bieten.

Der Antrag fand auch die grundsätzliche Unterstützung der übrigen Fraktionen, allerdings solle der Antrag um ein Verbot zur Aufbringung von Glyphosat erweitert werden. In der Diskussion über das Pflanzenschutzmittel stellte Stadtverordneter Dr. Voßenkaul den Antrag auf Tagung dieses Tagesordnungspunktes. Für eine entsprechende Vertagung sprach sich auch Stadtverordneter Mispelbaum aus. Auf Antrag des Stadtverordneten Krichel wurde die Sitzung in der Zeit von 21.10 Uhr bis 21.15 Uhr einvernehmlich unterbrochen. Nach der Sitzungsunterbrechung formulierte Stadtverordneter Krichel einen um die Verwendung von Glyphosat erweiterten Prüfauftrag. Stadtverordneter Dr. Voßenkaul zog hierauf den Vertagungsantrag zurück und es erfolgte die Abstimmung über den nunmehr modifizierten Beschlussvorschlag.