SessionNet | Rat - 06.07.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/017

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

06.07.2016

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

TOP 14 Beantwortung Anfrage der FDP-Fraktion bzgl. Flüchtlingswohnsituation

TOP 14 Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Bundesschützenfest

TOP 14 Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Schulsituation

Beschlussvorlage

Zusammenstellung der vorläufigen Ergebnisse

2016/Amt 10/00252

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 10/00308

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

2016/Amt 32/00280

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle - BP 72

Niederschrift Bürgerversammlung

Stellungnahmen TÖB BP 72

2016/Amt 60/00217

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle zur Offenlage

Plandarstellung

Begründung

Artenschutzprüfung

Umweltbericht mit Landschaftspflegerischem Fachbeitrag

2016/Amt 60/00294

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle zur Offenlage

Plandarstellung

Begründung

Textliche Festsetzungen

Artenschutzprüfung

Umweltbericht mit Landschaftspflegerischem Fachbeitrag

Baugrundgutachten

2016/Amt 60/00295

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

Beschlussvorlage

Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Randerath

Schreiben der LWK NRW vom 06.06.2016

2016/Amt 60/00296

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00303

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00304

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Konzept zur Controlling-Einführung

Anlage 2: Bericht für die Verwaltungsführung/Rat

Anlage 3: Auszug Budget

2016/Amt 20/00299

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Dez. II/00282

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2016/Amt 10/00298

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 28, Enthaltungen: 3

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteFeststellung des Abstimmungsergebnisses für den Bürgerentscheid "Kurze Beine kurze Wege"

Ö 2 VO1 Dok.TexteWahl eines Ortsvorstehers

Ö 3 VO2 Dok.TexteErlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Ö 4 VO4 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Linderner Straße/Am Wasserwerk"

Ö 5 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Linderner Straße/Am Wasserwerk"

Ö 6 VO8 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 72 "Linderner Straße/Am Wasserwerk" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 7 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Randerath

Ö 8 VO1 Dok.TexteZuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Ö 9 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ö 9.1 VO1 Dok.TextePlanungsauftrag Entwicklungskonzept Projekt "Der Selfkant"

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteErweiterung des Kindergartens Heinsberg I, Buschheide

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteErweiterung des Kindergartens Waldenrath

Ö 10 VO4 Dok.TexteKonzept zur Controlling–Einführung bei der Stadt Heinsberg

Ö 11 VO1 Dok.TexteVerschmelzung der NEW Impuls GmbH auf die NEW Service GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)

Ö 12 Vorschlag einer Fraktion

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Fahrradwache im innerstädtischen Bereich der Stadt Heinsberg

Ö 13 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 14 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Unterbruch

N 16 Verkauf eines Wohnbaugrundstückes in Lieck

N 17 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen

N 18 Verkauf von Gewerbeflächen im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 19 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 20 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung