SessionNet | Rat - 07.09.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/018

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

07.09.2016

Zeit

18:30-20:08 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 7: Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Sekundarschule Haaren

Anlage NS zu TOP 7: Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zum Bundesschützenfest

Anlage NS zu TOP 7: Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zur Sondernutzungssatzung u. Parkraumsituation

Anlage NS zu TOP 7: Wortlaut der Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Regiebetrieb

Anlage NS zu TOP 7: Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Regiebetrieb

Beschlussvorlage

Unterschriftsliste

2016/Amt 10/00310

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 10/00311

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 38

Beschlussvorlage

2016/Amt 10/00312

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00316

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00309

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Wiedereröffnung des Freibades Heinsberg in Oberbruch"

Ö 2 VO1 Dok.TexteEntscheidung über Zustimmung oder Ablehnung des Bürgerbegehrens "Wiedereröffnung des Freibades Heinsberg in Oberbruch"

Ö 3 VO1 Dok.TexteFestlegung Tag des Bürgerentscheids "Wiedereröffnung des Freibades Heinsberg in Oberbruch"

Ö 4 VO1 Dok.TexteGenehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Bürgerentscheid „Wiedereröffnung des Freibades Heinsberg in Oberbruch“

Ö 5 VO1 Dok.TexteMietvertrag über die Nutzung der Räumlichkeiten der Don-Bosco-Schule sowie die Vereinbarung über die Kostenerstattung

Ö 6 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Straßenbeleuchtung in der Stadt Heinsberg

N 9 Standortsicherung durch Reorganisation der Kernflächen des Industrieparks Oberbruch, Wiedernutzbarmachung von brachgefallenen Industrieflächen (ehemalige ENKA-Flächen) im Rahmen eines ersten Bauabschnittes

N 10 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 11 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung