SessionNet | Rat - 14.12.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/020

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

14.12.2016

Zeit

18:00-19:28 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

TOP 16 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Feuerwehrgerätehaus Aphoven-Laffeld-Scheifendahl

TOP 15 Anlage zur Niederschrift

Beschlussvorlage

2016/Amt 10/00375

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Zusammenstellung der vorläufigen Ergebnisse

2016/Amt 10/00396

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfbericht Jahresabschluss

2016/Amt 20/00402

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfbericht Gesamtabschluss

2016/Amt 20/00403

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00400

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00368

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwasserbeseitigungssatzung

2016/Amt 60/00365

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen

2016/Amt 60/00366

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Satzung der Stadt Heinsberg über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlangen (Kleinkläranlagen, ablusslose Gruben)

2016/Amt 60/00367

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2016/Amt 60/00364

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Parkgebührenordnung

2016/Amt 32/00382

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1

Beschlussvorlage

Sondernutzungssatzung

2016/Amt 32/00348

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Ausschreibungstext

2016/Amt 10/00409

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 11, Enthaltungen: 1

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen

Ö 2 VO2 Dok.TexteFeststellung des Abstimmungsergebnisses für den Bürgerentscheid "Wiedereröffnung des Freibades Heinsberg in Oberbruch"

Ö 3 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 4 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 5 VO1 Dok.TexteBesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeteiligung der RURENERGIE GmbH an der REA WEA Birk GmbH + Co.KG

Ö 7 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Abwasserbeseitigungssatzung

Ö 8 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen

Ö 9 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 10 VO2 Dok.TexteErlass der dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 11 VO2 Dok.TexteErlass einer Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Heinsberg (Parkgebührenordnung)

Ö 12 VO2 Dok.TexteErlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ö 13 VO2 Dok.TexteAusschreibung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten

Ö 14 Vorschläge der Fraktionen

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteAnpassung der Zuständigkeit des Bau- und Energieausschusses

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteVerbesserung der Verständlichkeit und Transparenz künftiger Jahresabschlüsse

Ö 15 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 16 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen

N 18 Kauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 19 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 20 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung