SessionNet | Rat - 05.07.2017

Sitzung

2014-2020/Rat/025

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

05.07.2017

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 15: Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion bzgl. Ausbringung von Gülle und Gülletourismus

Anlage NS zu TOP 15: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. der Förderung der elektronischen Verwaltung

Beschlussvorlage

2017/Amt 10/00498

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

2017/Amt 10/00497

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2017/Amt 20/00507

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2017/Amt 40/00521

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Textliche Festsetzungen

2017/Amt 60/00512

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Textliche Festsetzungen

Artenschutzprüfung

1. Berichtung FNP Stadtteil Dremmen

2017/Amt 60/00513

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Textliche Festsetzungen

2017/Amt 60/00514

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2016/Amt 60/00392

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Befangen: 2

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Befangen: 2

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2016/Amt 60/00393

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Befangen: 2

Textliche Festsetzungen

Artenschutzprüfung

Umweltbericht u. Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

Schallgutachten

Konzept externer Ausgleich

2017/Amt 60/00516

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Befangen: 2

Antrag

2017/Amt 10/00526

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 2 VO2 Dok.TexteErlass der Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Heinsberg

Ö 3 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen aufgrund der Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) zum 01.07.2017

Ö 4 VO1 Dok.TexteErrichtung eines Gesamtschulteilstandortes der jetzigen Gesamtschule Heinsberg-Oberbruch im Schulzentrum Haaren und Gründung eines Gesamtschulzweckverbandes Heinsberg-Waldfeucht

Ö 5 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der wiederholten Offenlage sowie Beschlussfassung zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Randerath - Am Sandberg"

Ö 6 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 20 „Kirchhoven – An der Stapper Straße“ sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 7 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 82 „Dremmen – Generationenwohnpark – Glockenlandstraße“ sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 8 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 2. Änderung des Bebauungsplanes HS 4 „An der Windmühle“ sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg im Bereich Seeufer

Ö 10 VO7 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg im Bereich Seeufer

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 21 "Heinsberg - Tagespflege und barrierefreies Wohnen am Lago Laprello"

Ö 12 VO9 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 21 „Heinsberg – Tagespflege und barrierefreies Wohnen am Lago Laprello“ sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 13 Vorschläge der Fraktionen

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteErrichtung eines Kunstrasenplatzes an der Städtischen Realschule Heinsberg

Ö 13.2 VO1 Dok.TexteInvestitionspakt "Soziale Integration im Quartier"

Ö 13.3 VO1 Dok.TexteFörderantrag zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes

Ö 14 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 15 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Erwerb eines Grundstückes in Heinsberg-Oberbruch

N 17 Erwerb von Grundstücken und einer Grundstücksteilfläche in Heinsberg-Oberbruch

N 18 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 19 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 20 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung