SessionNet | Rat - 28.02.2018

Sitzung

2014-2020/Rat/030

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

28.02.2018

Zeit

18:00-20:18 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage 1 der NS: Haushaltsrede 2018 des Bürgermeisters

Anlage 3 der NS: Haushaltsrede 2018 der SPD-Fraktion

Anlage 4 der NS: Haushaltsrede 2018 der GRÜNE-Fraktion

Anlage 2 der NS: Haushaltsrede 2018 der CDU-Fraktion

Anlage 5 der NS: Haushaltsrede 2018 der FDP-Fraktion

Anlage 6 der NS: Haushaltsrede 2018 der FW-Fraktion

Beschlussvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Industriefestes 2018 in der Stadt Heinsberg

2018/Amt 32/00621

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

2018/Amt 32/00622

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wasserversorgungskonzept

2017/Dez. III/00610

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2018/Amt 10/00620

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

2017/Amt 20/00611

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 1

Antrag

2018/Amt 10/00637

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Industriefestes 2018 in der Stadt Heinsberg

Ö 2 VO2 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Ö 3 VO2 Dok.TexteWasserversorgungskonzept der Stadt Heinsberg

Ö 4 VO1 Dok.TexteBenennung von Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ö 5 VO1 Dok.TexteErlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ö 6 Antrag einer Fraktion

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteRederecht des Beschwerdeführers bei Eingabe einer Beschwerde in der betreffenden Beschwerdeausschusssitzung und in der Ratssitzung

Ö 7 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Grundstücksangelegenheiten

N 9.1 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Randerath

N 9.2 Verkauf von Grundstücken in Heinsberg

N 9.3 Tausch von Grundstücken in Horst und Dremmen

N 9.4 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung

N 10 Beteiligungen

N 10.1 Verkauf der Beteiligung an IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinnützige GmbH (IWW) an den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW)

N 10.2 Mittelbare Beteiligung der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH über die RURENERGIE GmbH am Windenergieprojekt "Kreuzau-Thum"

N 10.3 Mittelbare Beteiligung der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH über die RURENERGIE GmbH am Windparkprojekt in Langerwehe

N 10.4 Mittelbare Beteiligung der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH über die RURENERGIE GmbH am Windparkprojekt Hürtgenwald

N 11 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 12 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung