SessionNet | Rat - 26.09.2018

Sitzung

2014-2020/Rat/033

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

26.09.2018

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 11 - Beantwortung der Anfrage bzgl. Sanierung komm. Einrichtungen

Anlage NS zu TOP 10 - Heimatförderung

Anlage NS zu TOP 10 - Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept

Anlage NS zu TOP 10 - Realisierungswettbewerb ehem. Freibad Oberbruch

Anlage NS zu TOP 10 - Zuwendungsrichtlinien Sanierungsgebiete Kirchhoven und Oberbruch

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2018/Amt 60/00653

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2018/Amt 60/00654

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

2018/Amt 60/00756

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

2018/Amt 60/00757

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Schreiben der Landwirtschaftskammer NRW, Kreisstelle Heinsberg, v. 08.02.2017

2018/Amt 60/00762

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Synopse Satzungsänderung 2018

2018/Amt 20/00731

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2018/Amt 10/00726

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2018/Amt 10/00730

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteZuleitung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017

Ö 2 VO1 Dok.TexteUmbau der Grundschule Porselen, Ullrichstr. 3 zu einer Kindertagesstätte und Erweiterung des Gebäudes

Ö 3 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Porselen

Ö 4 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Porselen - Am Diebsweg"

Ö 5 VO10 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Porselen

Ö 6 VO11 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 77 "Porselen - Am Diebsweg" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 7 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Anpassung der Satzung der NEW AG

Ö 9 Anträge der Fraktionen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteVerkehrssituation für Radfahrer

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteMehr Bürgerservice in der Verwaltung durch erweiterte Öffnungszeiten

Ö 10 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 11 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Randerath

N 13 Kauf einer Ackerparzelle in Unterbruch

N 14 Kauf einer Grünlandfläche in Schafhausen

N 15 Tausch von Acker- und Grünlandflächen mit der Kath. Kirchengemeinde Kempen

N 16 Verkauf von Wohnbauflächen in Himmerich

N 17 Kauf eines Grundstückes und mehrerer Grundstücksteilflächen in Scheifendahl sowie optionale Veräußerung von sechs noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl

N 17.1 Kauf eines Grundstückes in Scheifendahl

N 17.2 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Scheifendahl sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von drei noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl

N 17.3 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Scheifendahl sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von einem noch zu erschließenden Wohnbaugrundstück in Scheifendahl

N 17.4 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Scheifendahl sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von zwei noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl

N 18 Kauf von mehreren Grundstücken in der Gemeinde Vettweiß als Tauschfläche für den Erwerb eines Grundstückes in Heinsberg

N 19 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 20 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung