SessionNet | Rat - 18.12.2018

Sitzung

2014-2020/Rat/034

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

18.12.2018

Zeit

18:00-19:38 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 14 - Anfrage der FW-Fraktion bzgl. Kunstrasenplatz

Anlage NS zu TOP 14 - Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Straßenausbaubeiträge

Anlage NS zu TOP 12.3 - Resolution

Anlage NS zu TOP 12.3 - Schreiben BdSt vom 7.12.2018

Anlage NS zu TOP 13 - Gesetzentwurf zur Reform des Kommunalwahlgesetzes

Beschlussvorlage

2018/Amt 20/00773

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2018/Amt 20/00774

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2018/Amt 20/00778

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

2018/Amt 20/00802

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2018/Amt 65/00689

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen

2018/Amt 32/00794

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

2018/Amt 60/00800

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Heinsberg

2018/Amt 60/00809

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Dremmen

2018/Amt 60/00810

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2018/Amt 40/00798

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 2 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.TexteÜberörtliche Prüfung der Stadt Heinsberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ö 4 VO1 Dok.TexteGenehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Umlage des Gesamtschulzweckverbandes Heinsberg-Waldfeucht

Ö 5 VO1 Dok.TexteNeubau einer Kindertagesstätte in Kempen, Nikolausstr. 1

Ö 6 VO2 Dok.TexteErlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen

Ö 7 VO2 Dok.TexteErlass der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 8 VO2 Dok.TexteErlass der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Heinsberg

Ö 9 VO2 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Dremmen

Ö 10 VO1 Dok.TexteFörderprogramm "Heimat.Zukunft. Nordrhein-Westfalen" des Ministeriums Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW,

Ö 11 VO1 Dok.TexteWahl der/des Technischen Beigeordneten

Ö 12 Anträge der Fraktionen

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteAufhebung des Ratsbeschlusses vom 05.07.2017, TOP 13.1

Ö 12.2 VO1 Dok.TexteKooperation der freiwilligen Feuerwehren

Ö 12.3 VO1 Dok.TexteAussetzung des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG

Ö 13 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 14 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg-Dremmen

N 16 Verschmelzung der Stadtwerke Korschenbroich auf die NEW AG und stille Beteiligung der Stadt Korschenbroich an der NEW AG

N 17 Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH (ehemals Urbility.one GmbH)

N 18 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 19 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung