SessionNet | Rat - 16.12.2020

Sitzung

2020-2025/Rat/003

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)

Datum

16.12.2020

Zeit

18:00-18:30 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Sitzungsvorlage

Entwurf Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Serviceportal

2020/Amt 10/01301

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Sechste Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

2020/Amt 60/01290

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2020/Amt 66/01292

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Abwägungstabelle

Bebauungsplan

Textliche Festsetzungen

Begründung

2020/Amt 60/01280

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Abwägungstabelle

Bebauungsplan

Textliche Festsetzungen

Begründung

2020/Amt 60/01278

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2020/Amt 60/01066

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4

2020/Amt 60/01274

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2020/Amt 60/01132

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

2020/Amt 60/01279

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2020/Amt 60/01133

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Heinsberg

2020/Amt 51/01266

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Anl. 01: Bewerbung Heimatverein Schafhausen,Vorschlag 1 - Mundarttreffs Oos Platt, Vorschlag 2 - Karten u. Heimaterschließung

Anl. 02: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 1 - Mundarttreffs (1)

Anl. 03: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 1 - Mundarttreffs (2)

Anl. 04: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 1 - Mundarttreffs (3)

Anl. 05: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 2 - Karten- und Heimaterschließung

Anl. 06: Bewerbung H. Hawinkels - Stadtführungen

Anl. 07: Bewerbung Schützen Gr.-Hül-Esch - Bankenrunde

Anl. 08: Bewerbung Initiative Kempen hilft

Anl. 09: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - 16.11.1944

Anl. 10: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Karl Beumers (Autor)

Anl. 11: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Gedenktafel Christian Schreinemachers

Anl. 12: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Heimatpark

Anl. 13: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Glasmaler Peter Thomas

2020/Amt 40/01295

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen

Ö 2 VO3 Dok.TexteErlass der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 3 VO1 Dok.TexteSanierung der Leichtathletikanlagen im Seestadion Heinsberg

Ö 4 VO5 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Bebauungsplanes O.2 "Kranzes" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 5 VO5 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Am Hallenbad" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Oberbruch

Ö 7 VO12 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Oberbruch

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Kirchhoven

Ö 9 VO10 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und Beschlussfassung über die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Kirchhoven

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 "Kirchhoven - Nahversorger Kornmühle"

Ö 11 VO16 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 "Kirchhoven - Nahversorger Kornmühle" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 12 VO2 Dok.TexteErlass einer Satzung zwecks Gründung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Heinsberg

Ö 13 VO14 Dok.TexteAuslobung Heinsberger Heimat-Preis 2020

Ö 14 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 15 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg-Dremmen

N 17 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Porselen

N 18 Kauf einer Ackerparzelle in Heinsberg

N 19 Kauf von Grundstücksteilflächen in Oberbruch

N 20 Kauf von Grundstücken in Oberbruch

N 21 Tausch von Grundstücken in Uetterath und Randerath

N 22 Tausch von Grundstücken mit der Kath. Kirchengemeinde Kempen

N 23 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 24 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung