SessionNet | Rat - 30.06.2021

Sitzung

2020-2025/Rat/008

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)

Datum

30.06.2021

Zeit

18:00-18:58 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Sitzungsvorlage

Jahresabschluss der Stadt Heinsberg zum 31.12.2020

2021/Amt 20/00045

Sitzungsvorlage

2021/Amt 10/00042

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 10/00030

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 60/00063

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

2021/Amt 20/00053

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

2021/Amt 51/00065

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 40/00066

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Dez. II/00068

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Friedhofssatzung 2021

2021/Amt 66/00055

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Friedhofsgebührensatzung 2021

2021/Amt 66/00056

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Abwägungstabelle

2020/Amt 60/01310

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

"Heinsberg blüht auf" - Eine kommunale Strategie zur Erhöhung der biologischen Diversität

2021/Amt 60/00033

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Satzung über die teilweise Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Waldenrath

Lageplan

2021/Amt 60/00062

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2021/Amt 10/00046

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 2

Antrag

2021/Amt 10/00047

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteZuleitung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2020

Ö 2 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen

Ö 3 VO1 Dok.TexteNachbesetzung von Gremien

Ö 4 VO1 Dok.TexteBeitritt der Stadt Heinsberg zum "Netzwerk Innenstadt NRW"

Ö 5 VO1 Dok.TexteVertretung der Stadt Heinsberg in der Gesellschaftsversammlung der interkommunalen Entwicklungsgesellschaft FUTURE SITE InWEST mbH (FSI GmbH)

Ö 6 VO1 Dok.TexteErlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Heinsberg für die Monate Februar bis Mai 2021

Ö 7 VO1 Dok.TexteErstattung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Angebote der Offenen-Ganztags-Schule (OGS) und der Halbtagsbetreuung (HTB) in den städtischen Grundschulen für die Monate Februar bis Mai 2021

Ö 8 VO1 Dok.TexteAuslobung eines Heimat-Preises für das Jahr 2021

Ö 9 VO2 Dok.TexteNeufassung der Friedhofssatzung

Ö 10 VO2 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 69 "Scheifendahl - An der Kapelle"

Ö 12 VO12 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 69 "Scheifendahl - An der Kapelle" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 13 VO2 Dok.Texte"Heinsberg blüht auf" - Eine kommunale Strategie zur Erhöhung der biologischen Diversität

Ö 14 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die teilweise Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Waldenrath

Ö 15 Anträge der Fraktionen

Ö 15.1 VO1 Dok.TexteGründung eines temporären Arbeitskreises "Wahlplakate"

Ö 15.2 VO1 Dok.TexteErklärung "Wir für Menschlichkeit und Vielfalt"

Ö 16 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 17 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Heinsberg an der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV GmbH)

N 19 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Netz GmbH an das Drittelbeteiligungsgesetz

N 20 Gründung der interkommunalen Entwicklungsgesellschaft FUTURE SITE InWEST mbH (FSI GmbH)

N 21 Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 22 Verkauf mehrerer Grundstücke im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 23 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 24 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung