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Rat - 10.12.2014 - 18:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
2014-2020/Rat/005
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
10.12.2014
Zeit
18:00 Uhr
7 Dokumente
Einladung ö. T.
Niederschrift ö. T.
NS - Anlage: Antwort auf die Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Freihandelsabkommen TTIP
NS - Anlage: Antwort auf die Anfrage der GRÜNE-Fraktion zur derzeitigen Flüchtlingssituation in Heinsberg
NS - Anlage: Antwort auf die Anfrage der GRÜNE-Fraktion zur Nitratbelastung des Grundwassers in Heinsberg
zu TOP 4: Zuständigkeitsordnung
zu TOP 9: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Entsendung von Vertreterinnen/Vertretern des Schulträgers in die erweiterten Schulkonferenzen
Ö 2
Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Hauptschulen der Stadt Heinsberg
Ö 2.1
a) Auflösung/Schließung der Gemeinschaftshauptschule Heinsberg I zum 31.07.2015
Ö 2.2
b) Wechsel der verbleibenden Klassen in die Gemeinschaftshauptschule Heinsberg II, Oberbruch, ab dem Schuljahr 2015/2016
Ö 3
Duchführung des Aufnahmeverfahrens an den allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Heinsberg ab dem Schuljahr 2015/2016
Ö 4
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Heinsberg und seine Ausschüsse
Ö 5
Ergänzung von Ausschüssen
Ö 6
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters
Ö 7
Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2013 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters
Ö 8
Überörtliche Prüfung der Stadt Heinsberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ö 9
Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung
Ö
Vorschläge der Fraktionen
Ö 10
Resolution der Stadt Heinsberg zu den Maut-Plänen der Bundesregierung
Ö 11
Prüfauftrag zur Controlling-Einführung in der Verwaltung
Ö 12
Grundstücksentwicklung in der Stadt Heinsberg
Ö 13
Bau bzw. Anmietung eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Laffeld
Ö 14
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Beschlussfassung über die Anmietung eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Laffeld
N 17
Grundstücksangelegenheiten, Liegenschaftsausschuss vom 27. November 2014, Punkte 1 und 2 der Niederschrift
N 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
N 19
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung