SessionNet | Rat - 05.12.2024

Sitzung

2020-2025/Rat/026

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

05.12.2024

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 13: Abwägungstabelle, Stand 26.11.2024

Anlage NS zu TOP 7: Besetzungsvorschläge der Fraktionen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025	2024/Amt 20/00563	Sitzungsvorlage Gesamtexemplar Entwurf Haushaltssatzung 2025
Ö 2	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 10/00558	Sitzungsvorlage
Ö 3	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 30/00585	Sitzungsvorlage Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Heinsberg Anlage zur Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Heinsberg Kalkulation zur Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Heinsberg
Ö 4	Beteiligungsbericht der Stadt Heinsberg zum 31.12.2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 20/00562	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht per 31.12.2023
Ö 5	Auslobung Heinsberger Heimatpreis 2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2023/Amt 40/00422/1	Sitzungsvorlage Frauengemeinschaft Schafhausen (Glühweinwandern) Heimatverein Schafhausen (Oos Platt) hnsbrg.de (Plattform für Heinsberg und seine Menschen) IG Karken (Förderung und Entwicklung des Dorfes) Schmitz, Dieter (Transliterierung der Wenkerbögen)
Ö 6	Zuwendungsvertrag der Kommunen Heinsberg, Waldfeucht und Wassenberg mit der Jugendmusikschule Heinsberg e.V. Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 40/00565	Sitzungsvorlage Zuwendungsvertrag
Ö 7	Vertretung der Stadt Heinsberg in der Gesellschafterversammlung der Kultur und Stadtmarketing Heinsberg GmbH	2024/Amt 80/00591	Sitzungsvorlage
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Solarpark II Tagebau Wilhelm" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00493	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00567	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Umweltbericht Blendgutachten Artenschutzprüfung, Stufe II
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 90 "Heinsberg - Solarpark II Tagebau Wilhelm" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00494	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 90 "Heinsberg - Solarpark II Tagebau Wilhelm" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00568	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Textliche Festsetzungen Begründung Artenschutzprüfung, Stufe II Umweltbericht Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Blendgutachten
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Sport-, Bildungs- und Verwaltungseinrichtungen Linderner Straße" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00545	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Sport-, Bildungs- und Verwaltungseinrichtung Linderner Straße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00569	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Umweltbericht Bericht zur archäologischen Sachverhaltsermittlung Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über das Förderprogramm "Klimaschutz und Klimafolgenanpassung 2025" für die Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00572	Sitzungsvorlage Richtlinie zum Förderprogramm „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung 2025“
Ö 15	"Heinsberg blüht auf" - Sieger des Gartenwettbewerbs 2024 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 60/00574	Sitzungsvorlage
Ö 16	Anträge der Fraktionen
Ö 16.1	Prüfauftrag zur Einführung eines pauschalen Bustarifs (Ein-Euro-Ticket) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 10/00512	Antrag
Ö 16.2	Änderung/Anpassung der Hundesteuersatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 10/00513	Antrag
Ö 16.3	Leitbild Stadtentwicklung der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2024/Amt 10/00576	Antrag Leitbild Stadtentwicklung
Ö 16.4	Prüfauftrag zur Errichtung einer Toiletten-Anlage am Lago Laprello Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	2024/Amt 10/00586	Antrag
Ö 17	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 18	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Unterbruch
N 20	Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Horst
N 21	Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Kempen
N 22	Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Heinsberg
N 23	Kauf mehrerer landwirtschaftlichen Flächen in Aphoven und Laffeld
N 24	Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Effeld
N 25	Gründung einer Kultur und Stadtmarketing Heinsberg GmbH
N 26	Beteiligung der Stadtwerke Heinsberg GmbH an dem Institut für Wasser- und Abwasseranalytik GmbH, Aachen (IWA)
N 27	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 28	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: