SessionNet | Rat - 16.03.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/014

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

16.03.2016

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage 1: Haushaltsrede 2016 des Bürgermeisters

Anlage 2: Haushaltsrede 2016 der CDU-Fraktion

Anlage 3: Haushaltsrede 2016 der SPD-Frakion

Anlage 4: Haushaltsrede 2016 der GRÜNE-Fraktion

Anlage 5: Haushaltsrede 2016 der FDP-Fraktion

Anlage 6: Haushaltsrede der FW-Fraktion

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00203	Beschlussvorlage Prüfvermerk Jahresabschluss
Ö 2	Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2014 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00204	Beschlussvorlage Prüfvermerk Gesamtabschluss
Ö 3	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12	2016/Amt 20/00200	Beschlussvorlage
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 11 "Karken - Eckholderdriesch" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 60/00219	Beschlussvorlage Abwägungstabelle - 2. Änderung VEP 11 Begründung - 2. Änderung VEP 11 Textliche Festsetzungen - 2. Änderung VEP 11 Plan - 2. Änderung VEP 11 Stellungnahmen Offenlage TÖB 2. Änderung VEP 11
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Lieck - Horster Weg/Lindenstraße/Martinusstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 60/00220	Beschlussvorlage Abwägungstabelle - 3. Änderung BP 36 Begründung - 3. Änderung BP 36 Textliche Festsetzungen - 3. Änderung BP 36 Plan - 3. Änderung BP 36 Stellungnahmen Offenlage TÖB 3. Änderung BP 36
Ö 6	Anwohnerparkbereich Noethlichsstraße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 32/00239	Beschlussvorlage
Ö 7	Nutzungsvertrag zur Überlassung der Festhalle Oberbruch zwischen der Stadt Heinsberg und der Interessengemeinschaft Oberbruch 2020 e.V. Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Dez. II/00237	Beschlussvorlage Nutzungsvertrag Festhalle Oberbruch
Ö 8	Beteiligungen
Ö 8.1	Veräußerung von Kleinstbeteiligungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00202	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Kapitalerhöhung der NEW Tönisvorst GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00201	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette GmbH auf die NEW Viersen GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00222	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Übertragung der Strom- und Gasnetze der EWV auf die 100%-Tochtergesellschaft regionetz Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00238	Beschlussvorlage
Ö 9	Vorschläge der Fraktionen
Ö 9.1	Anpassung der Ladungsfrist bei Sitzungen (Rat- und Ausschüsse) mit "außergewöhnlich umfangreichen" Sitzungsunterlagen	2016/Amt 10/00194	Antrag
Ö 9.2	Online-Haushaltsentwurf 2017 spart Zeit, Geld und fördert die Bürgerbeteiligung! Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 10/00191	Antrag
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Bürgschaft für die Stadtwerke Heinsberg GmbH
N 13	Grundstücksangelegenheiten
N 13.1	Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Unterbruch
N 13.2	Verkauf einer Bauparzelle in Heinsberg
N 13.3	Erwerb einer Grundstücksteilfläche in Heinsberg-Grebben
N 13.4	Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
N 13.5	Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
N 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 15	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: