Sitzung
2014-2020/Rat/017
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
06.07.2016
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung des Abstimmungsergebnisses für den Bürgerentscheid "Kurze Beine kurze Wege"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 10/00252
Ö 2
Wahl eines Ortsvorstehers

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2

 2016/Amt 10/00308
Ö 3
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 32/00280
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Linderner Straße/Am Wasserwerk"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

 2016/Amt 60/00217
Ö 5
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Linderner Straße/Am Wasserwerk"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

 2016/Amt 60/00294
Ö 6
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 72 "Linderner Straße/Am Wasserwerk" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

 2016/Amt 60/00295
Ö 7
Erlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Randerath

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 60/00296
Ö 8
Zuleitung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015
 2016/Amt 20/00301
Ö 9
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 9.1
Planungsauftrag Entwicklungskonzept Projekt "Der Selfkant"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 20/00300
Ö 9.2
Erweiterung des Kindergartens Heinsberg I, Buschheide

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 20/00303
Ö 9.3
Erweiterung des Kindergartens Waldenrath

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 20/00304
Ö 10
Konzept zur Controlling–Einführung bei der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Amt 20/00299
Ö 11
Verschmelzung der NEW Impuls GmbH auf die NEW Service GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2016/Dez. II/00282
Ö 12
Vorschlag einer Fraktion
 
Ö 12.1
Einrichtung einer Fahrradwache im innerstädtischen Bereich der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 28, Enthaltungen: 3

 2016/Amt 10/00298
Ö 13
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Unterbruch
 
N 16
Verkauf eines Wohnbaugrundstückes in Lieck
 
N 17
Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen
 
N 18
Verkauf von Gewerbeflächen im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
 
N 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 20
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung