SessionNet | Rat - 15.02.2017 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

2014-2020/Rat/022

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

15.02.2017

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 4: Verfahrensabschlüsse betreffend Schulschließungen

Anlage NS zu TOP 2: Präsentation Westzipfelregion

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 32/00420	Beschlussvorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg
Ö 2	Interkommunales Entwicklungskonzept „Die Westzipfelregion" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 60/00431	Beschlussvorlage Anlage 1 IEK Westzipfelregion Entwurf Anlage 2 IEK Westzipfelregion Bericht Teil C Kirchhoven Anlage 3 IEK Westzipfelregion Bericht Teil D Oberbruch Anlage 4 Kosten- u. Finanzierungspübersicht IEK Heinsberg Anlage 5 Aufteilung Eigenanteile interkommunale Maßnahmen Anlage 6 Zuwendungsantrag Programmjahre 2016-2020 Heinsberg Anlage 7 Zuwendungsantrag Programmjahr 2017 Heinsberg Anlage 8 Projektbeschreibung Festhalle Oberbruch
Ö 3	Vorschläge der Fraktionen
Ö 3.1	Herausgabe eines städtischen Bekanntmachungsorgans	2017/Amt 10/00429	Antrag
Ö 3.2	Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der städtischen Grundschulen im Schuljahr 2017/2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 26	2017/Amt 10/00430	Antrag
Ö 3.3	Änderung Satzung Bürgerentscheid Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8	2017/Amt 10/00437	Antrag
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
N 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 8	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung