SessionNet | Rat - 03.07.2019 - 18:00-19:28 Uhr

Sitzung

2014-2020/Rat/038

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

03.07.2019

Zeit

18:00-19:28 Uhr

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 12: Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion betreffend Brandschutzbedarfsplan

Anlage NS zu TOP 12: Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion betreffend Vertrags- und Leistungskontrolle zur Müllentsorgung

Anlage NS zu TOP 11 - Deutscher Nachbarschaftspreis

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2019/Amt 40/00902	Beschlussvorlage Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Heinsberg 2019 - 2022
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage der 2. Änderung des Bebauungsplanes P.1 "Porselen - Im Rötchen" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2019/Amt 60/00917	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Begründung Textliche Festsetzungen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Lieck Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	2018/Amt 60/00805	Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Lieck Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	2019/Amt 60/00918	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Umweltbericht Artenschutzprüfung I Stellungnahme zum Artenschutz - Steinkauz Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 24 "Lieck - Seniorenwohnanlage Elisabethstraße" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	2018/Amt 60/00807	Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 24 "Lieck - Seniorenwohnanlage Elisabethstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	2019/Amt 60/00919	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Vorhaben- und Erschließungsplan Begründung Textliche Festsetzungen Umweltbericht Artenschutzprüfung I Stellungnahme zum Artenschutz - Steinkauz Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Versickerungsgutachten Bodengutachten Erschließungsplanung Hochbauplanung I Hochbauplanung II
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Aphoven - Am Aphover Steg" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 60/00759	Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 80 "Aphoven - Am Aphover Steg" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2019/Amt 60/00920	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Begründung Textliche Festsetzungen Umweltbericht mit Landschaftspflegerischem Fachbeitrag Artenschutzprüfung I Hydrogeologisches Gutachten Vordimensionierung RRB Planung zu den Überfahrten und Grabenbereich Schall- und Geruchsgutachten
Ö 9	Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2019/Amt 66/00888	Beschlussvorlage Anlage 2 Definition Weiße Flecken Anlage 1 Kooperationsvereinbarung Breitbandausbau Kreis Heinsberg 2019-06-11
Ö 10	Vorschläge der Fraktionen
Ö 10.1	Gründung eines Kinder- und Jugendbeirates Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2019/Amt 10/00898	Antrag
Ö 10.2	Weitere Gutachten für das Grundschulgebäude Grebben in Auftrag geben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2019/Amt 10/00843	Antrag
Ö 11	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 12	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beteiligung der GWG Grevenbroich GmbH an der GWG Kommunal GmbH
N 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 15	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung