Sitzung
2020-2025/Rat/004
Gremium
Rat
Raum
in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)
Datum
13.01.2021
Zeit
18:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
 2020/Amt 20/01305
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 "Oberbruch - Gewerbeansiedlung Industrieparkstraße"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 60/01136
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 "Oberbruch - Gewerbeansiedlung Industrieparkstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 60/01283
Ö 4
Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Heinsberg für den Monat Januar 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2021/Amt 51/00001
Ö 5
Erstattung der durch die jeweiligen Träger im Monat Januar 2021 nicht erhobenen Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der "Offenen-Ganztags-Schule" (OGS) und der Halbtagsbetreuung (HTB) in den städtischen Schulen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2021/Amt 40/00002
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Porselen
 
N 9
Kauf einer Ackerparzelle in Kempen
 
N 10
Kauf von Ackerparzellen in Kempen
 
N 11
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 12
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung