SessionNet | Rat - 28.09.2022

Sitzung

2020-2025/Rat/015

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

28.09.2022

Zeit

18:00-18:58 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 15 Bericht nach der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Anlage NS zu TOP 16 Anfrage der FW betreffend Grundstückskäufe

Anlage NS zu TOP 16 Anfrage der FW betreffend Stadtbuslinie

Anlage NS zu TOP 16 Anfrage der PF-HS betreffend Cybersicherheit

Anlage NS zu TOP 16 Anfrage der PF-HS betreffend Tiny-Houses

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Neubestellung von Stellvertretungen in den Ausschüssen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 10/00217	Sitzungsvorlage
Ö 2	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 14/00231	Sitzungsvorlage
Ö 3	Befreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses zum Abschlussstichtag 31.12.2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 20/00215	Sitzungsvorlage Überprüfung Pflicht Gesamtabschluss für das Jahr 2021
Ö 4	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Beitritt zur regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 20/00243	Sitzungsvorlage
Ö 5	Vertretung der Stadt Heinsberg in der Generalversammlung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 20/00244	Sitzungsvorlage
Ö 6	Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 30/00229	Sitzungsvorlage
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Heinsberg bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 30/00234	Sitzungsvorlage Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Heinsberg bei Einsätzen der Feuerwehr
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 85 „Grebben – Ilbertzstraße / Andreasstraße" gemäß § 16 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 60/00228	Sitzungsvorlage Satzung über die Veränderungssperre
Ö 9	Interkommunales Entwicklungskonzept „Die Westzipfelregion“ - Antrag zum Städtebauförderprogramm 2023 in den Vertiefungsbereichen Kirchhoven und Oberbruch Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 60/00239	Sitzungsvorlage Gesamtplanung "Freizeit- und Sportpark Wurmaue" 1+2. BA
Ö 10	„Freizeit- und Sportpark Wurmaue“ 2. Bauabschnitt im Bereich des ehemaligen Freibades – Zuwendungsantrag zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 60/00240	Sitzungsvorlage
Ö 11	Sanierung der Dreifachsporthalle der Gesamtschule Oberbruch, Parkstr. 21 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 65/00223	Sitzungsvorlage
Ö 12	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppen Waldenrath-Straeten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 65/00233	Sitzungsvorlage
Ö 13	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Porselen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2022/Amt 65/00237	Sitzungsvorlage
Ö 14	Auf Vorschlag einer Fraktion:
Ö 14.1	Aufstellung von Wasserspendern	2022/Amt 10/00224	Antrag
Ö 15	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 16	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Geilenkirchen
N 18	Beitritt zur regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG
N 19	Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Einbindung der Kreiswerke Heinsberg GmbH in das NEW Holding-Modell - Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH
N 20	Beteiligung der Kreiswerke Heinsberg GmbH an der NEW Kommunalholding GmbH - Einbringung von Geschäftsanteilen der NEW Re GmbH in die ENNI Energie und Umwelt Niederrhein GmbH
N 21	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 22	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: