SessionNet | Rat - 09.12.2015 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung

2014-2020/Rat/011

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

09.12.2015

Zeit

18:00-20:35 Uhr

Niederschrift nur ö.T.

Anlage Niederschrift zu TOP 2

Anlage Niederschrift, Anfrage der FW-Fraktion zum Stand der Arbeiten der Deutschen Glasfaser

Anlage Niederschrift, Anfrage der GRÜNE-Fraktion bzgl. Freibad Oberbruch-Grundbucheintragung

Anlage Niederschrift zu TOP 8, Entwicklung Schülerzahlen

Anlage Niederschrift, Anfrage der GRÜNE-Fraktion zur Festhalle Oberbruch

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2015/Amt 32/00159	Beschlussvorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Industriefestes 2016 in der Stadt Heinsberg Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg
Ö 2	Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Befangen: 1	2015/Amt 60/00177	Beschlussvorlage Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung 34. Änd. FNP 11 15 Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung 34. Änd. FNP Abwägung Offenlage 34 Änd. FNP 11 15 Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage 34. Änd. FNP
Ö 3	Erneute Beratung und Beschlussfassung über die 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Befangen: 1	2015/Amt 60/00178	Beschlussvorlage Begründung 34 Änd. FNP Heinsberg 2015-11-17 Potenzialstudie Wind Heinsberg 2015 11 17 Plan 34 Änd. FNP Heinsberg A1 2015-11-17 Übersichtsplan 34. Änd. FNP Heinsberg Denkmalgutachten 2014 34. Änd. FNP Denkmalgutachten zu TF Randerath 34. Änd. FNP 11.11.2015 Artenschutzprüfung WEA HS-Pütt 34. Änd.FNP Offenlage Nov2014 ASP Teilfläche 1 34 Änderung FNP Stadt Heinsberg Wind Entwurf Nov 2014 ASP1 Teilfläche 2 34. FNP Änderung Stadt Heinsberg Wind Entwurf Nov 2014 Artenschutzprüfung WEA Waldenrath 34. Änd. FNP ASP Teilfläche 3 34 Änderung FNP Stadt Heinsberg Wind Entwurf Nov 2014 Artenschutzprüfung WEA Randerath 34.Änd.FNP Offenlage Nov2014 ASP Teilfläche 4 34 Änderung FNP Stadt heinsberg Wind Entwurf Nov 2014 Gutachten Rastvögel WP Heinsberg- Randerath 34. FNP Änderung Suchräume für Kiebitzausgleichsflächen 34. Änd. FNP ErlassMBWSV bzgl. Überstreichen der Konzentrationszonen 03.11.15 Flächenstatistik 34 Änderung Heinsberg Windkraft
Ö 4	Änderung des § 9 Ziffer 1 des Gesellschaftervertrages der Kreiswerke Heinsberg GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2015/Amt 20/00156	Beschlussvorlage
Ö 5	Veräußerung kommunaler Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG, Black GEKKO-Projekt (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2015/Amt 20/00155	Beschlussvorlage
Ö 6	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jugendamt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2015/Amt 20/00134	Beschlussvorlage
Ö 7	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen zur Abdeckung des Fehlbetrages im Wirtschaftsplan des Trägervereins Museum Heinsberg e.V. für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11	2015/Dez. II/00160	Beschlussvorlage Einzahlungen u. Auszahlungen ab 2011 Erträge u. Aufwendungen ab 2011 Jahresabschluss 2014
Ö 8	Schließung von Grundschulstandorten ab dem Schuljahr 2016/2017 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	2015/Amt 40/00161	Beschlussvorlage Anlage 1 Auswertungen Schülerzahlen, Anmeldungen, Prognosen allg. Anlage 2 Kostenbetrachtungen Grundschulgebäude Anlage 3 vorauss. Entwicklung Schülerzahlen Kempen Anlage 4 Sanierungsaufwand ehem. Hauptschulgebäude Anlage 5 Stellungnahme Schulkonferenz GSV HS-Unt. Anlage 6 IG Unterbruch Anlage 7 vorauss. Entwicklung Schülerzahlen Kempen Anlage 8 Aufstellungen Verwertung Grundschulgebäude Nachtrag Ausschuss TOP 3 + Rat TOP 8 Stellungnahmen Schulkonferenzen u. Erläuterungen Schulträger
Ö	Vorschlag einer Fraktion
Ö 9	Erstellung eines schlüssigen Schulkonzepts im Grundschulbereich	2015/Amt 40/00176	Antrag
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verkauf eines Grundstückes in Oberbruch
N 13	Festlegung der Verkaufsbedingungen für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Bebauungsplan Nr. 76 Unterbruch-Girmen
N 14	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW
N 15	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 16	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung