Sitzung
2020-2025/Rat/024
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
03.07.2024
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Befreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses zum Abschlussstichtag 31.12.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2024/Amt 20/00480
Ö 2
Zuleitung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2023
 2024/Amt 20/00503
Ö 3
Wasserversorgungskonzept der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

 2024/Amt 66/00509
Ö 4
Beschluss des Lärmaktionsplans für die Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

 2024/Amt 60/00492
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Uetterath

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2024/Amt 60/00488
Plan
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 87 "Uetterath - Kirchaue / Nygen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 60/00324
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 87 "Uetterath - Kirchaue / Nygen" im Verfahren gemäß § 13b BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2024/Amt 60/00466
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 87 "Uetterath - Kirchaue / Nygen" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2024/Amt 60/00489
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "SO Wind Boverath"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1

 2024/Amt 60/00469
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "SO Wind Boverath"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

 2024/Amt 60/00487
Plan
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Einziehung eines Teilstückes eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2024/Amt 60/00490
Ö 12
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl
 
N 15
Verkauf altes Feuerwehrgerätehaus Kempen
 
N 16
Tausch von Grundstücken in Kirchhoven
 
N 17
Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Kempen
 
N 18
Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Horst
 
N 19
Bürgschaft für die Städt. Krankenhaus Heinsberg GmbH
 
N 20
Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG
 
N 21
Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH
 
N 22
Beteiligung der Kreiswerke Heinsberg GmbH im NEW Holding-Modell - Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH
 
N 23
Beteiligung der Kreiswerke Heinsberg GmbH im NEW Holding-Modell - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH
 
N 24
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 25
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung