Sitzung: 07.12.2015 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1
Vorlage: 2015/Amt 60/00177
Beschluss:
a) Den Stellungnahmen und
Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle zu den im Rahmen
der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB wird zugestimmt.
b) Den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen
der Verwaltung in der Abwägungstabelle zu den im Rahmen der Offenlage
vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 sowie der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird
zugestimmt.
Über
die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB hat
der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss bereits in seiner Sitzung am
08.12.2014 sowie der Rat der Stadt Heinsberg in seiner Sitzung vom 22.04.2015 beraten
und einen Beschluss gefasst.
Die
vorgenannten Stellungnahmen, Verwaltungserläuterungen und Beschlussvorschläge
liegen nun in Form einer Abwägungstabelle vor. Aus Gründen der
Übersichtlichkeit sollen die vorgenannten Abwägungsvorschläge nun in
Tabellenform erneut beschlossen werden.
Zudem
soll erneut über die Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen im Rahmen der
Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beraten und beschlossen
werden, da eine aus Sicht der Bezirksregierung Köln noch zu berücksichtigende
Stellungnahme des LVR – Amt für Denkmalpflege im Rheinland (T 16) im Rahmen der
Beschlussfassung in den Sitzungen des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses
vom 23.03.2015 und des Rates der Stadt Heinsberg vom 22.04.2015 noch nicht
vorlag.
Vor
Eintritt in den Tagesordnungspunkt 12 erklärte sich Stadtverordneter Nießen für
die Tagesordnungspunkte 12 und 13 für befangen. Er nahm im Zuschauerraum Platz
und beteiligte sich weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung.
Nach
reger Diskussion erfolgte die Abstimmung zu den Beschlussvorschlägen a) und b).