Sitzung: 13.01.2016 Rat
Der
Bürgermeister teilte dem Rat mit, dass die Stadt Heinsberg mit dem
Jahresabschluss 2015 ein deutlich besseres Ergebnis erzielen werde als
eingeplant. Grund seien diverse Mehrerträge, insbesondere bei der Gewerbesteuer
und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie der Umsatzsteuer. Der
genaue Wert des endgültigen Jahresergebnisses könne erst im März mit Vorlage
des Jahresabschlusses ermittelt werden. Die Ergebnisverbesserung führe
allerdings zu einer verminderten Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage.
Weiter
verwies der Bürgermeister auf ein Schreiben der Bezirksregierung Köln, wonach
das Land Nordrhein-Westfalen zwischenzeitlich genügend
Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylsuchende geschaffen habe.
Die seitens der Kommunen geschaffenen Kapazitäten sollen nunmehr sukzessive
zurückgegeben werden. In Absprache mit dem Deutschen Roten Kreuz ist
vorgesehen, die temporäre Notunterkunft an der Westpromenade 60 spätestens zum
31. März 2016 aufzulösen, so dass die Turnhallen in absehbarer Zeit
wieder für den Schul- und Hallensport zur Verfügung stehen werden.
Darüber
hinaus berichtete der Bürgermeister, dass die Interessengemeinschaft Oberbruch
2020 zwischenzeitlich ein Konzept zum Weiterbetrieb des Freibades Oberbruch
unter dem Titel „Wurmbad“ vorgelegt habe. Die Interessengemeinschaften aus
Oberbruch und Kirchhoven seien eingeladen, in der nächsten Sitzung der
Stadtwerke ihre Vorstellungen zu präsentieren.
Der
Bürgermeister informierte weiter, dass die Bezirksregierung Köln mit Datum vom
6. Januar 2016 die Genehmigung der 34. Änderung des
Flächennutzungsplanes „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ erteilt
habe. Die öffentliche Bekanntmachung der genehmigten Änderung werde am
16. Januar 2016 erfolgen. Damit sei für die Errichtung weiterer Windenergieanlagen
im Stadtgebiet Heinsberg Planungsrecht geschaffen.
Schlussendlich
gab der Bürgermeister bekannt, dass die Stadt Ozimek in der Zeit vom 24. bis
zum 26. Juni 2016 Heinsberger Tage in Ozimek durchführen möchte. Zu
diesem Fest lade die Partnerstadt etwa 80 Gäste aus den verschiedenen
kulturellen Bereichen sowie aus Politik und Verwaltung ein. Nähere Einzelheiten
werden in einer für Februar oder März einzuberufenden Sitzung des Städtepartnerschaftsausschusses
erfolgen. Interessierte aus dem Rat und insbesondere aus dem
Städtepartnerschaftsausschuss könnten sich beim Amt für Wirtschaftsförderung
und Liegenschaften für eine Teilnahme eintragen lassen. Die Anreise sei für den
23. Juni 2016 und die Rückfahrt für den 27. Juni 2016 (nach dem Frühstück)
vorgesehen.