Sitzung: 03.02.2016 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2016/Amt 20/00193
Beschluss:
Es
wird beschlossen, die Grundstücksentwicklung in Form eines stadteigenen
Regiebetriebs im städtischen Kernhaushalt wahrzunehmen.
In
der Sitzung des Rates der Stadt Heinsberg vom 30. September 2015 wurde die
Verwaltung beauftragt, zu prüfen, welche Rechtsform einer stadteigenen
Grundstücksentwicklung die wirtschaftlichste Konstellation für den städtischen
Haushalt darstellt. Insoweit geeignete Rechtsformen sollten vergleichend
erläutert und dem Rat vorgelegt werden.
Eine
vergleichende Gegenüberstellung denkbarer Organisationsmodelle / Rechtsformen
für eine stadteigene Grundstücksentwicklung wurde mit der Niederschrift zur
vorgenannten Ratssitzung übersandt.
Die
Wahrnehmung der Aufgabe der stadteigenen Grundstücksentwicklung erfolgt demnach
als wirtschaftlichste Konstellation in Form eines Regiebetriebes.
Nach
kurzer Aussprache erfolgte die Abstimmung.