Sitzung: 04.07.2016 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3
Vorlage: 2016/Amt 60/00294
Beschluss:
a) Den Stellungnahmen und
Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle zu den im Rahmen
der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2
BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.
b) Die 29. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg „Linderner Straße/Am Wasserwerk“ wird
nebst Begründung vom 31.05.2016 beschlossen.
Die
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
eingegangenen Äußerungen wurden vom Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in
seiner Sitzung am 07. März 2016 beraten. Gleichzeitig empfahl der Planungs-,
Umwelt- und Verkehrsausschuss dem Rat der Stadt Heinsberg, den Stellungnahmen
und Beschlussvorschlägen der Verwaltung zuzustimmen. Der Rat wird in seiner
Sitzung am 06. Juli 2016 über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung befinden.
Der
Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 07. März 2016
sodann den Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Heinsberg „Linderner Straße/Am Wasserwerk“ beschlossen.
Der
Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg
„Linderner Straße/Am Wasserwerk“ hat in der Zeit vom 22. März 2016 – 29. April
2016 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen.
Die
im Rahmen der Offenlage fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen der Bürger
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Abwägung
und die Beschlussvorschläge der Verwaltung sind der Sitzungsvorlage als Anlage
beigefügt („Abwägungstabelle zur Offenlage“).
Die
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg kann nunmehr
beschlossen werden.
Die
Abstimmung erfolgte nach einer kurzen Aussprache.