Sitzung: 12.12.2016 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 2016/Amt 60/00392
Beschluss:
Den
Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle
zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB) eingegangen Äußerungen und den Stellungnahmen aus der
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird
zugestimmt.
In
dem Verfahren zur Aufstellung der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Heinsberg ist die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit und die
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgeschlossen.
Die
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen der Bürger und
die fristgerecht vorgelegten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
sowie die Abwägung und Beschlussvorschläge der Verwaltung sind der
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt („Abwägungstabelle“).
Die
Stadtverordneten Hensing und Dörstelmann erklärten sich für befangen und nahmen
im Zuschauerraum Platz.
Beide
beteiligten sich weder an der Beratung, noch an der Beschlussfassung.
Ohne
weitere Aussprache wurde die Abstimmung vorgenommen.