Sitzung: 14.12.2016 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2016/Amt 60/00365
Beschluss:
Die
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Heinsberg wird beschlossen.
Die
Satzung ist Bestandteil der Niederschrift (Urschrift).
Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten
des neuen Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG) am
16.07.2016 hat der Städte- und
Gemeindebund Nordrhein-Westfalen eine neue Mustersatzung über die
Abwasserbeseitigung herausgegeben, die als Grundlage für den der Einladung zu
dieser Sitzung beigefügten Satzungsentwurf dient.