TOP Ö 2: Änderung eines Schulnamens

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Schulnamen „Grundschulverbund Heinsberg-Unterbruch, Sonnenscheinschule“, rückwirkend zum Schuljahresbeginn 2016/2017, in „Gemeinschaftsgrundschule Heinsberg, Sonnenscheinschule“ zu ändern.

 


Der Rat der Stadt Heinsberg hat in seiner Sitzung am 09.12.2015 beschlossen,  den Schulnebenstandort Unterbruch des Grundschulverbundes Heinsberg-Unterbruch zum Schuljahr 2016/2017 zu schließen und den Unterricht zentral am Schulstandort in Heinsberg durchzuführen.

Ebenso wurde beschlossen, die sofortige Vollziehung des Beschlusses gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 Verwaltungsgerichtsordnung im öffentlichen Interesse anzuordnen.

 

Mit Schreiben vom 14.01.2016 wurde der Ratsbeschluss zur Schließung des Grundschulstandortes Unterbruch  von der Bezirksregierung genehmigt und die sofortige Vollziehung der erteilten Genehmigung angeordnet.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 wurde der Schulnebenstandort Unterbruch aufgegeben. Der Unterricht findet seit dem 24.08.2016 zentral am Schulstandort Heinsberg, Westpromenade 64, statt. Da oben genannter Beschluss und die Schließung des Nebenstandortes die Auflösung des Grundschulverbundes nach sich ziehen, ist die Schule rückwirkend zum Schuljahresbeginn 2016/2017 umzubenennen.

 

Der Schulträger entscheidet über die Namensgebung seiner Schulen unter Beachtung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 6 Schulgesetz NRW (SchulG).

Laut Abstimmung mit der Schulleitung soll der bisherige „Grundschulverbund Heinsberg-Unterbruch, Sonnenscheinschule“ einvernehmlich folgenden Namen tragen:

 

„Gemeinschaftsgrundschule Heinsberg, Sonnenscheinschule“