Sitzung: 15.05.2017 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2017/Amt 60/00477
Beschluss:
a)
Den
Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle
zu den im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird
zugestimmt.
b)
Der
Bebauungsplan Nr. 79 “Oberbruch – Ruraue II” wird nebst Begründung vom 27.
April 2017 als Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen.
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger (§ 3 Abs. 1 BauGB)
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
eingegangenen Äußerungen wurden vom Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in
seiner Sitzung am 12. Dezember 2016 beraten und die entsprechende
Abwägungstabelle beschlossen.
Der Rat wird in seiner Sitzung am 17. Mai 2017 über die Stellungnahmen
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung befinden.
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
12. Dezember 2016 sodann den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 „Oberbruch –
Ruraue II“ beschlossen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 „Oberbruch – Ruraue II“ hat in
der Zeit vom 04. Januar 2017 – 03. Februar 2017 zu jedermanns Einsicht
öffentlich ausgelegen.
Die im Rahmen der Offenlage fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen
der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie
die Abwägung und die Beschlussvorschläge der Verwaltung sind der
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt („Abwägungstabelle zur Offenlage“).
Der Bebauungsplan Nr. 79 „Oberbruch – Ruraue II“ kann nunmehr als
Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen werden.
Im Anschluss erfolgte ohne weitere Aussprache die Abstimmung.