Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Die Sanierungssatzung „Kirchhoven – Waldfeuchter Straße“ wird beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil der Niederschrift (Urschrift).

 


 

 

Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2016 die Aufstellung der Sanierungssatzung „Kirchhoven – Waldfeuchter Straße“ beschlossen.

Im Anschluss daran wurden im Zeitraum vom 11. Januar 2017 – 10. Februar 2017 die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 139 Abs. 2 BauGB beteiligt.

Hier wurden keine Bedenken oder Anregungen vorgetragen.

 

Am 08. Februar 2017 wurde die Bürgerbeteiligung gemäß § 137 BauGB im Rahmen einer Bürgerversammlung durchgeführt.

Auch hier wurden keine für das Verfahren maßgeblichen Bedenken oder Anregungen aus der Öffentlichkeit vorgetragen.

 

Das Sanierungsgebiet umfasst ca. 19 ha.

 

Die Sanierungssatzung „Kirchhoven – Waldfeuchter Straße“ kann nun als Satzung beschlossen werden.

 

Im Anschluss wurde ohne weitere Beratung über den Beschlussvorschlag abgestimmt.