Sitzung: 15.05.2017 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2017/Amt 60/00479
Beschluss:
Die
Sanierungssatzung „Kirchhoven – Waldfeuchter Straße“ wird beschlossen. Die
Satzung ist Bestandteil der Niederschrift (Urschrift).
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
12. Dezember 2016 die Aufstellung der Sanierungssatzung „Kirchhoven –
Waldfeuchter Straße“ beschlossen.
Im Anschluss daran wurden im Zeitraum vom 11. Januar 2017 – 10. Februar
2017 die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 139 Abs. 2
BauGB beteiligt.
Hier wurden keine Bedenken oder Anregungen vorgetragen.
Am 08. Februar 2017 wurde die Bürgerbeteiligung gemäß § 137 BauGB im
Rahmen einer Bürgerversammlung durchgeführt.
Auch hier wurden keine für das Verfahren maßgeblichen Bedenken oder Anregungen aus der Öffentlichkeit vorgetragen.
Das Sanierungsgebiet umfasst ca. 19 ha.
Die Sanierungssatzung „Kirchhoven – Waldfeuchter Straße“ kann nun als Satzung beschlossen werden.
Im Anschluss wurde ohne weitere
Beratung über den Beschlussvorschlag abgestimmt.