Sitzung: 05.07.2017 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Befangen: 2
Vorlage: 2016/Amt 60/00393
Beschluss:
Den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der
Abwägungstabelle zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß
§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangen Äußerungen und
den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß
§ 4 Abs. 1 BauGB wird zugestimmt.
In dem Verfahren zur Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. 21 „Heinsberg – Tagespflege und barrierefreies Wohnen am Lago
Laprello“ ist die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit und die
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgeschlossen.
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen der
Bürger und die fristgerecht vorgelegten Stellungnahmen der Träger öffentlicher
Belange sowie die Abwägung und Beschlussvorschläge der Verwaltung waren der
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt („Abwägungstabelle“).
Die Stadtverordneten Hensing und Dörstelmann beteiligten sich wegen Befangenheit weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil. Sie nahmen im Zuschauerbereich Platz.