Sitzung: 23.04.2018 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7
Vorlage: 2018/Amt 60/00664
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Bauleitplanverfahren in
Heinsberg-Porselen „Am Diebsweg“ mit den jeweiligen Entwurfsbeschlüssen
fortzusetzen.
In der Sitzung des Rates der Stadt Heinsberg vom 07. September 2016 ist
ein Workflow präsentiert worden, welcher dem Regiebetrieb als Arbeitsgrundlage
dient.
Dort heißt es unter Punkt 3:
„Rechnet sich die Erschließung? Wie viele Grundstücke können erschlossen
werden? Wie hoch sind die Kosten der Erschließung? Lässt sich das über einen
vertretbaren Verkaufspreis darstellen?“
Bezogen auf die Bauleitplanung im Bereich Heinsberg-Porselen „Am
Diebsweg“ wurden die nachfolgenden Zahlen, welche zu großen Teilen auf
Prognosen basieren, ermittelt.
1) Kosten der Erschließung
·
Straße
inkl. Nebenanlagen: 876.803,63
€
·
SW-/RW-Kanal: 723.814,48
€
·
Straßenbeleuchtung 50.000,00 €
2)
Sonstige
Kosten
·
Kosten
für Grunderwerb: 333.850,00
€
·
Buchwert
des städt. Grundstücks: 70.000,00 €
·
Kosten
der Bauleitplanung
(Gutachten u. Bekanntmachungen): 33.315,30
€
·
Naturschutzrechtliche
Kompensation: 263.750,00 €
·
Verwaltungskostenpauschale: 50.000,00 €
Gesamtkosten: 2.401.533,41 €
Den vorgenannten Kosten sind die voraussichtlichen Einnahmen aus den
Grundstücksverkäufen gegenüberzustellen.
Nach dem noch zu beschließenden Entwurf des Bebauungsplanes handelt es
sich um ca. 42 Baugrundstücke mit einer Gesamtvermarktungsfläche in der
Größenordnung von ca. 21.650 m².
Teilt man die Gesamtkosten durch die Gesamtvermarktungsfläche ergibt
sich ein durchschnittlicher Verkaufspreis von 110,93 €/m², der zur
Kostendeckung mindestens erforderlich wäre.
Da der Bodenrichtwert in Porselen 110 €/m² beträgt, ist die
Kostendeckung für das Baugebiet auf jeden Fall erreichbar. Ob und gegebenenfalls
in welcher Höhe über die Kostendeckung hinausgehende Erträge zu erzielen sind,
hängt von den Verkaufsbedingungen ab, die der Rat auf Vorschlag des
Liegenschaftsausschusses beschließt.
Nach reger Diskussion beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine
Unterbrechung der Ausschusssitzung.
Über den Antrag wurde ohne weitere Aussprache abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja 16 Enthaltung 1
Nach einer Sitzungsunterbrechung von ca. fünf Minuten wurde über den
Beschlussvorschlag abgestimmt.