Sitzung: 20.06.2018 Rat
Vorlage: 2018/Amt 10/00713
Der Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Mai 2018 hat
folgenden Wortlaut:
Der Rat der Stadt Heinsberg soll folgendes
beschließen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur
Errichtung eines Kreisverkehrs im Industriegebiet Dremmen Gladbacher Straße bis
zur Ratssitzung im September 2018 zu unterbreiten.“
Begründung:
Zu Hauptverkehrszeiten kommt es am Kreisverkehr in
Dremmen aufgrund von verstärktem Verkehrsaufkommen immer wieder zu Rückstaus,
die bis zur Autobahnabfahrt reichen. Hierdurch sind die aus dem Industriegebiet
kommenden Verkehrsteilnehmer kaum in der Lage nach links in Richtung Autobahn
abzubiegen. Vielfach ist zu beobachten, dass diese Verkehrsteilnehmer
stattdessen nach rechts abbiegen um dann den Kreisverkehr in Richtung Autobahn
zu verlassen. Dies führt zu einer weiteren Verschärfung der Stausituation.
Sollten bereits seitens der Verwaltung Überlegungen
zur Einrichtung eines Kreisverkehrs im Industriegebiet Dremmen an der
Gladbacher Straße existieren, so bitten wir diesen Antrag als Anfrage nach § 18
der Geschäftsordnung zu verstehen und bitten um detaillierte Vorstellung der
Planungen im öffentlichen Teil der nächsten Ratssitzung. Sollte ferner eine
Beteiligung des Kreises erforderlich sein so bitten wir darum, dass die
Verwaltung sich mit dem Kreis ins Benehmen setzt.
Nach Aufruf des
Tagesordnungspunktes erläuterte Stadtverordneter Dr. Voßenkaul den Antrag der
SPD-Fraktion. In der anschließenden Aussprache wurde deutlich, dass es seitens
des CDU-Ortsverbandes in der Vergangenheit bereits Bestrebungen hinsichtlich
der Errichtung eines Kreisverkehrs an besagter Stelle gegeben habe. Allerdings
scheiterten diese, weil erforderlicher Grunderwerb nicht getätigt werden
konnten und der Kreis Heinsberg eine Kostenbeteiligung abgelehnt habe.
Da die diesbezüglichen
Bemühungen bereits einige Zeit zurück liegen, sicherte Bürgermeister Dieder zu,
dass die Verwaltung die Angelegenheit neu aufgreifen werde. Auf eine Abstimmung
über den Antrag wurde infolgedessen verzichtet.