Sitzung: 24.09.2018 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2018/Amt 60/00756
Beschluss:
a) Den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen
der Verwaltung in der Abwägungstabelle zu den im Rahmen der Offenlage
vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird
zugestimmt.
b) Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Heinsberg – Stadtteil Porselen wird nebst Begründung vom 17. August
2018 beschlossen.
Kurze sachliche Darstellung und Begründung:
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger (§ 3 Abs. 1 BauGB)
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
eingegangenen Äußerungen wurden vom Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in
seiner Sitzung am 23. April 2018 beraten. Der Rat wird in seiner Sitzung am 26.
September 2018 über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
befinden.
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
23. April 2018 den Entwurf der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Heinsberg – Stadtteil Porselen beschlossen.
Der Entwurf der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Heinsberg – Stadtteil Porselen hat in der Zeit vom 08. Mai 2018 – 08. Juni 2018
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen.
Die im Rahmen der Offenlage fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen
der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie
die Abwägung und die Beschlussvorschläge der Verwaltung sind der
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt („Abwägungstabelle zur Offenlage“).
Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg kann
nunmehr beschlossen werden.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte 1 – 3 wurde zusammengefasst.
Nach reger Aussprache wurde über den Beschlussvorschlag abgestimmt.