Sitzung: 26.09.2018 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2018/Amt 10/00726
Beschluss:
Die Verwaltung möge prüfen, ob und wie die Verkehrssituation für Radfahrer im Stadtgebiet Heinsberg verbessert werden kann. Hierbei sind insbesondere Instandsetzungsmaßnahmen, Ausbau und Lückenschlüsse sowie Sicherungsmaßnahmen darzustellen und dem Rat zur Kenntnisnahme vorzulegen. Insoweit ist durch die Verwaltung ein Gesamtkonzept zu erarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Der Antrag der CDU-Fraktion vom 18. Juni 2018 hat in der Begründung
folgenden Wortlaut:
Die CDU-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, insbesondere
hinsichtlich der Neuregelung zur Nutzung / Beschilderung von Fahrradwegen ist
eine transparente und nachvollziehbare Lösung erforderlich. Die aktuelle
Gesetzeslage verunsichert die Bürgerinnen und Bürger und lässt keine eindeutige
Regelung erkennen.
Die Verwaltung soll zunächst die vorhandenen Rad- und nutzbaren
Wirtschaftswege feststellen und den erforderlichen Sanierungsbedarf
feststellen.
Darüber hinaus soll geprüft werden, inwieweit Lücken zwischen den
einzelnen Radwegebereichen geschlossen werden können, um so ein durchgängigeres
Radwegenetz in der Stadt Heinsberg zu erreichen.
Ziel muss es sein, dass nach Möglichkeit alle Ortsteile untereinander
und das Zentrum per Fahrrad – auch bei weniger guter Witterungslage – sicher
angefahren werden können.
Es soll weiter geprüft werden, wie eine Anbindung der Radwege an die
Radwege der am Stadtgebiet grenzenden Kommunen möglich ist.
Es soll weiter geprüft werden, welche Maßnahmen erforderlich werden und
welche Kosten für die Instandsetzung und den Aufwand für die Unterhaltung und
den Winterdienst anfallen können.
Weiter soll die Verwaltung prüfen, ob es Fördermöglichkeiten und Mittel
für eine solche Maßnahme gibt.
Der Auftrag hinsichtlich der Erstellung eines Gesamtkonzeptes soll unter
Berücksichtigung der angespannten Haushaltslage zukunftsorientiert und
langfristig ausgelegt sein.
Stadtverordneter Storms erläuterte den Antrag der CDU-Fraktion in der
Sitzung. Der Antrag fand allgemeine
Zustimmung.