Sitzung: 26.09.2018 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2018/Amt 60/00757
Beschluss:
a)
Den
Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle
zu den im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.
b) Der
Bebauungsplan Nr. 77 „Porselen – Am Diebsweg“ wird nebst Begründung vom 17.
August 2018 als Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen.
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger (§ 3 Abs. 1 BauGB)
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
eingegangenen Äußerungen wurden vom Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in
seiner Sitzung am 23. April 2018 beraten. Der Rat hat über die Stellungnahmen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung unter TOP 4 dieser Sitzung befunden.
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
23. April 2018 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 77 „Porselen
– Am Diebsweg“ beschlossen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 77 „Porselen – Am Diebsweg“ hat in
der Zeit vom 08. Mai 2018 – 08. Juni 2018 zu jedermanns
Einsicht öffentlich ausgelegen. Die im Rahmen der Offenlage fristgerecht
vorgebrachten Stellungnahmen der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange sowie die Abwägung und die Beschlussvorschläge der
Verwaltung waren der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt („Abwägungstabelle
zur Offenlage“).
Der Bebauungsplan Nr. 77 „Porselen – Am Diebsweg“ kann nunmehr als
Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen werden.