Sitzung: 17.12.2018 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2018/Amt 60/00807
Beschluss:
Den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der
Abwägungstabelle zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß
§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangen Stellungnahmen und den
Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
Abs. 1 BauGB wird zugestimmt.
Kurze sachliche Darstellung und Begründung:
In dem Verfahren zur Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. 24 „Lieck – Seniorenwohnanlage Elisabethstraße“ ist die vorgezogene
Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange abgeschlossen.
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen
der Bürger und die fristgerecht vorgelegten Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange sowie die Abwägung und Beschlussvorschläge der Verwaltung
sind der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt („Abwägungstabelle“).
Die Tagesordnungspunkte zwei bis fünf wurden in der Beratung zusammengefasst.
Nach kurzer Aussprache wurde über den Beschlussvorschlag abgestimmt.