Sitzung: 03.07.2019 Rat
Bürgermeister Dieder informierte den Rat über das Ergebnis einer
fünfmonatigen Probephase, in der aufgrund eines Antrages der GRÜNE-Fraktion
verlängerte Öffnungszeiten im Rathaus getestet wurden. Als Ergebnis dieser
Erprobungsphase werden die Öffnungszeiten im Bereich des Einwohnermeldeamtes ab dem 1. Oktober 2019
bis auf weiteres montags bis 18.00 Uhr erweitert. Ob diese Entscheidung –
insbesondere im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung – dauerhaft
sinnvoll sei, werde in regelmäßigen Abständen überprüft werden.
Hinsichtlich der Ausweisung eines interkommunales Gewerbegebietes an der
B 56n zwischen Birgden und Waldenrath verwies Bürgermeister Dieder auf einen
Zeitungsbericht der Heinsberger Zeitung vom 1. Juli 2019. Eine konkrete Planung
werde nun Gegenstand der Beratungen in den zuständigen Gremien der Stadt
Heinsberg sein.
Bürgermeister Dieder wies auf die bundesweite Auszeichnung des Deutschen
Nachbarschaftspreises hin. Für die Auszeichnung könnten bis zum 29. Juli
2019 lokale Projekte vorgeschlagen
werden. Das diesbezügliche Informationsschreiben werde der Niederschrift
beigefügt.
Im Rechtsstreit mit dem SV Viktoria Rot-Weiß Waldenrath-Straeten
betreffend der Zahlungsverpflichtungen aufgrund des Sportanlagenpflegevertrages
habe der Richter die Schließung eines Vergleichs angeregt. Ein Gerichtstermin
sei auf den 6. August 2019 terminiert, über die Entscheidung werde sodann
berichtet.
Weiter verwies Bürgermeister Dieder auf einen Zeitungsbericht der
Heinsberger Nachrichten vom 3. Juli 2019 zum Thema Straßenbaubeiträge in NRW.
Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Landtag NRW hätten eine Neuregelung
vorgestellt, die die Straßenbaubeiträge nicht abschaffe, aber die Beiträge
zugunsten der Grundstückseigentümer senke. Die Eckpunkte könnten dem Bericht
entnommen werden.
Darüber hinaus informierte der Bürgermeister über ein gemeinsames
Projekt vom Heimatverein Heinsberger Lande und dem Begas-Haus. Das Projekt
„Digitales Museumsdepot des ehemaligen Kreis-Heimatmuseums“ werde vom Land NRW
mit einem Heimatzeugnis gefördert. Es soll der Öffentlichkeit den Zugang zu den
heimatkundlichen Beständen des alten Museums in digitaler Form ermöglichen.
Schließlich stellte Bürgermeister Dieder das neue Bilderbuch „HeinsBär“
vor. Dieses Bilderbuch zeige auf einem Rundgang durch die Innenstadt die
Sehenswürdigkeiten der Stadt Heinsberg und erkläre diese in einfacher Sprache.
Die Stadt Heinsberg werde das Bilderbuch allen Grundschulen im Stadtgebiet für
den Sachkundeunterricht der 3. und 4. Klassen zur Verfügung stellen.