Sitzung: 03.07.2019 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2019/Amt 10/00843
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Grundschulstandort Grebben eine Entwurfsplanung (bis Leistungsphase 2) zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule Grebben zu erstellen bzw. erstellen zu lassen. Auf dieser Grundlage sollen eine Kostenaufstellung und Zeitplanung gefertigt werden.
Die Kosten für einen Neubau sind dem gegenüber zu stellen.
Das Ergebnis soll dem Rat schnellstmöglich (6 Monate) zur Beratung und weiteren Entscheidung vorgelegt werden.
Der Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Mai 2019 hat folgenden Wortlaut:
„Der Rat der Stadt Heinsberg soll folgendes beschließen:
„Der Rat der Stadt
Heinsberg beauftragt die Verwaltung ein Gutachten zur Belastbarkeit der
Außenwände am Grundschulgebäude Grebben in Auftrag zu geben. Des Weiteren soll
das Gutachten auch eine Kostenkalkulation beinhalten sofern die Außenwände
Instand gesetzt werden müssen.“
Ferner soll zusätzlich folgender Beschluss
gefasst werden:
„Der Rat der Stadt
Heinsberg beauftragt die Verwaltung ein Bodengutachten zu einer möglichen
Erweiterung des Gebäudes der Grundschule Grebben zu erstellen. Das Gutachten
soll Auskunft darüber geben welche Gründungen an diesem Standort möglich sind
und welche Kosten hierdurch entstehen.“
Begründung:
Durch die Ergebnisse der bautechnischen
Prüfung seitens der Firma Bft Cognos und der Stellungnahme hierzu im Rahmen der
letzten Ratssitzung sind die im Beschlussvorschlag benötigten Gutachten
zwingend erforderlich bezüglich einer Meinungsfindung zum Grundschulgebäude
Grebben.“
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes nahm
Stadtverordneter Lintzen zum Antrag seiner Fraktion Stellung. Er verwies
zunächst darauf, dass sich der Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich des
geforderten Bodengutachtens aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen
erübrigt habe. Das andere Gutachten sei allerdings sinnvoll und solle
beauftragt werden.
Stadtverordneter Krichel regte die Einholung
eines umfassenderen, weiterführenden Gutachtens an. Dieser Vorschlag wurde von
allen Fraktionen begrüßt.