Sitzung: 22.06.2015 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19
Vorlage: 2015/Amt 60/00081
Beschlussvorschlag:
a)
Den
Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle
zu den im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.
b)
Die
1. Änderung der Ortslagensatzung Porselen im Bereich der Zedernstraße wird
nebst Begründung vom 29. Mai 2015 als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB
beschlossen.
Kurze sachliche Darstellung und Begründung:
Der
Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 23. März 2015
die Aufstellung und den Entwurf der 1. Änderung der Ortslagensatzung Porselen
im Bereich der Zedernstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB sowie
die Offenlage zum Entwurf der 1. Änderung der Ortslagensatzung gemäß § 3 Abs. 2
BauGB beschlossen.
Der
Entwurf der 1. Änderung der Ortslagensatzung Porselen im Bereich der
Zedernstraße hat für die Dauer eines Monats in der Zeit vom 08. April 2015 -
07. Mai 2015 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen.
Die
im Rahmen der Offenlage fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen der Bürger
und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Abwägung
und Beschlussvorschläge der Verwaltung sind der Sitzungsvorlage als Anlage
beigefügt („Abwägungstabelle zur Offenlage“).
Die 1.
Änderung der Ortslagensatzung Porselen im Bereich der Zedernstraße kann nunmehr
als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB beschlossen werden.