Sitzung: 24.06.2015 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2015/Dez. I/00090
Beschluss:
Der
Erarbeitung eines interkommunalen städtebaulichen Handlungskonzeptes (ISEK) für
die Region Gangelt, Selfkant, Waldfeucht und Heinsberg wird zugestimmt.
Die
erforderlichen Mittel zur Durchführung des Städtebauförderungsprogramms werden
zur Verfügung gestellt.
Die
Stadt Heinsberg möchte gemeinsam mit den Gemeinden Gangelt, Selfkant und
Walfeucht am Städtebauförderungsprogramm für „Kleinere Städte und Gemeinden“
des Landes Nordrhein-Westfalen teilnehmen. Danach können Städte und Gemeinden
die Finanzhilfen des Bundes und der Länder zur Vorbereitung städtebaulicher
Gesamtmaßnahmen und auf dieser Grundlage insbesondere für ihre Investitionen
zur Anpassung der städtebaulichen Infrastruktur und damit zur Beseitigung
städtebaulicher Missstände einsetzen.
Nachdem
die Bewerbung als LEADER-Region im Rahmen des nordrhein-westfälischen Programms
„Ländlicher Raum“ leider nicht erfolgreich war, weil in Nordrhein-Westfalen
lediglich 28 lokale Aktionsgruppen ausgewählt wurden, gilt es, die
Entwicklungsziele und das Gedankengut der lokalen Aktionsgruppen aus dem
LEADER-Prozess nutzbar zu erhalten.
Im
Vordergrund soll daher für das Jahr 2015 die Erarbeitung eines interkommunalen
städtebaulichen Handlungskonzeptes „ISEK“ für die Region Gangelt, Selfkant,
Waldfeucht und Heinsberg stehen.
Nach
Abzug von Fördergeldern und einer interkommunalen Aufteilung kommen auf die Stadt
Heinsberg für dieses integrierte Handlungskonzept Kosten in Höhe von rund 3.000
Euro zu.
Ein
entsprechender Förderantrag wurde vorsorglich bereits gestellt.
Grundlage
einer Förderung ist ein entsprechender Ratsbeschluss mit dem Inhalt, dass der
Prozess der Städtebauförderung unterstützt und für evtl. Maßnahmen die
erforderlichen Eigenbeträge zur Verfügung gestellt werden.