Sitzung: 09.10.2019 Rat
Bürgermeister Dieder rief die Tagesordnungspunkte 12.1 bis 12.4 zur
gemeinsamen Beratung auf. Er verwies allerdings darauf, dass über die
Tagesordnungspunkte 12.1 und 12.2. eine separate Abstimmung notwendig sei.
Zunächst zeigte Bürgermeister Dieder auf, dass der Klimaschutz nicht
erst mit der aktuellen Debatte Gegenstand verschiedener Maßnahmen der
Verwaltung sei. Die Stadt Heinsberg habe
sich in der Vergangenheit mit dem Thema auseinandergesetzt und werde dies auch
zukünftig tun. Er gab einen ausführlichen Bericht über die bereits
durchgeführten Maßnahmen.
Es folgte eine rege Diskussion, in der deutlich wurde, dass ein
fraktionsübergreifender Konsens dahingehend besteht, den Klimaschutz durch
sinnvolle und gezielte Maßnahmen wirkungsvoll voranzutreiben. Ein plakatives
Vorgehen sowie eine Debatte über Begrifflichkeiten seien nicht zielführend.
Die CDU-Fraktion schlug vor, eine interfraktionell besetzte
„Arbeitsgruppe Klimaschutz und Nachhaltigkeit“, die zusammen mit der Verwaltung
und mit Unterstützung von Experten und Akteuren aus der Stadt an der Erstellung
eines Klimaschutzkonzeptes und seiner Umsetzung mitwirke, einzusetzen. Die
interfraktionell besetzte Arbeitsgruppe solle auch eine „Verpflichtungserklärung
für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Heinsberg“ erarbeiten und dem Rat
zur Entscheidung vorlegen.
Der Vorschlag fand
einvernehmliche Zustimmung.