Beschluss: Abstimmungsergebnis: zurückgestellt

Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Partnerschaft und Tourismus des Kreises Heinsberg, Erwin Dahlmanns, übernimmt absprachegemäß die Sitzungsleitung.

 

Vor Eintritt in die Beratung stellt er die vorliegende Tagesordnung, die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Nachdem er insbesondere Vorstand und  Geschäfts­führung des Begas-Hauses begrüßt hat, verweist er auf die Möglichkeit, das Begas-Haus zu besichtigen. Hierzu besteht jedoch von Seiten der Sitzungsteilnehmer/innen kein Bedarf.

 

 

Der Kreistag des Kreises Heinsberg hat in seiner Sitzung vom 28. Juni 2010 einstimmig beschlossen, dem Trägerverein Museum Heinsberg e.V. beizutreten und sich nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplanes mit jährlich 75.000 Euro am Museumsträgerverein zu beteiligen.

 

Vorausgegangen war diesem Beschluss die Erkenntnis, dass der dauerhafte Fortbestand des damaligen Kreismuseums Heinsberg nur gesichert werden konnte, wenn eine grundlegende Neugestaltung der Trägerschaft des Museums erfolgen würde.

 

Stadt und Kreis Heinsberg gründeten vor diesem Hintergrund den Trägerverein Museum Heinsberg e.V. Die Kreissparkasse Heinsberg, die selbst nicht Mitglied im Trägerverein wurde, sicherte eine finanzielle Unterstützung in der Höhe der oben genannten Mitgliedsbeiträge von Stadt und Kreis Heinsberg zu.

 

Zweck des Trägervereins ist die Fortführung des musealen Angebotes im Kreis Heinsberg sowie die Förderung kultureller Zwecke, insbesondere die Förderung der Pflege und Erhaltung von Kulturwerten. Ein besonderer Präsentations- und Forschungsschwerpunkt des Museums wurde auf die Begassammlung gelegt. Durch die Übernahme des Archivs der Nachkommen der Familie Begas wurde dem Museum bundesweit eine einzigartige Stellung verschafft.

 

Weiteres Ziel des Vereins ist die Schaffung und Erhaltung der für den Betrieb des Museums notwendigen baulichen Voraussetzungen. Aufgabe des Vereins ist daher die Sanierung des städtischen Torbogenhauses und die anschließende bauliche Unterhaltung der vom Verein museal genutzten Räumlichkeiten. Dazu gehört nicht zuletzt der dem Museum im Haus Lennartz, das die Stadt Heinsberg im Jahre 2007 erwarb, für Ausstellungszwecke überlassene Bereich.

 

 

 

Aus baulichen und wirtschaftlichen Erwägungen heraus bot es sich an, die erforderlich gewordenen Bauunterhaltungsmaßnahmen für das Torbogenhaus möglichst mit den zum damaligen Zeitpunkt bereits begonnenen Baumaßnahmen am Haus Lennartz durchzuführen. Um eine sinnvolle und barrierefreie Anbindung beider Liegenschaften im Sinne eines Museumsrundganges zu gewährleisten, wurden Durchbrüche im Erd- und Obergeschoss vorgesehen. Zur damaligen Zeit ging man von Unterhaltungsaufwendungen in Höhe von 1,1 Mio. Euro im Torbogenhaus und von einem jährlichen Finanzbedarf des Trägervereins von etwa 220.000 Euro aus. Allein mit den Mitgliedsbeiträgen von Stadt und Kreis Heinsberg sowie der Kreissparkasse war der Finanzbedarf gedeckt.

 

Aus heutiger Sicht gilt es festzustellen, dass das Investitionsvolumen im Finanzplan in den Jahren 2011-2014 deutlich höher war und auch die laufende Unterhaltung des Museums im gleichen Zeitraum deutlich aufwendiger war, als man ursprünglich voraussehen konnte.

 

Bis zum Wirtschaftsjahr 2015 konnte die Liquidität des Vereins insgesamt innerhalb von Ergebnis- und Finanzplan nicht zuletzt durch die von der Kreissparkasse gewährten Darlehen gesichert werden. Nunmehr ist eine Nachfinanzierung unabdingbar. Das Rechnungsjahr 2014 schließt im Ergebnisplan mit einem Fehlbetrag von rund 110.000 Euro ab, der in 2015 ausgeglichen werden muss.

 

Für das Jahr 2015 müssen unter Berücksichtigung der insgesamt gestiegenen Aufwendungen für Personal- und Sachleistungen Stadt und Kreis Heinsberg daher statt bisher je 75.000 Euro nunmehr je 115.000 Euro an Beitragsleistungen entrichten. Der Kreis Heinsberg erbringt ca. 80.000 Euro seines Anteils durch die Übernahme der Personalaufwendungen für die Museumsleitung, sodass sich sein an den Museumsverein zu zahlender Mitgliedsbeitrag für 2015 auf 35.000 Euro reduziert.

 

Zur Finanzierung der Ergebnispläne künftiger Jahre und der Finanzierung des Kapitaldienstes im Finanzplan sowie zur Sicherung geringerer Auszahlungen zur Veränderung des Anlagevermögens müssen die Beiträge von Stadt und Kreis Heinsberg ab 2016 auf je 135.000 Euro angehoben werden. Auch hier reduziert sich der vom Kreis zu zahlende Betrag um die Höhe der Personalaufwendungen von rund 80.000 Euro für die Museumsleitung.

 

Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Kultur, Partnerschaft und Tourismus des Kreises Heinsberg:

 

1.                  Es wird beschlossen, Mittel des Kreises Heinsberg in Höhe von 55.000 Euro zum Ausgleich des Fehlbetrages 2014 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt durch die Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2014.

 

 

2.                  Für das Jahr 2015 wird der Finanzierungsbedarf für Kreis und Stadt Heinsberg auf insgesamt 230.000 Euro beziffert. Auf den Kreis Heinsberg entfallen an Beitragsleistungen 35.000 Euro zzgl. Personalkosten in Höhe von ca. 80.000 Euro, mithin insgesamt 115.000 Euro.

 

3.                  Mit Wirkung vom 1. Januar 2016 wird die Beitragssatzung in der Form geändert, dass die Beiträge von Kreis und Stadt Heinsberg auf je 135.000 Euro erhöht werden. Der Betrag des Kreises Heinsberg setzt sich zusammen aus dem Mitgliedsbeitrag in Höhe von 55.000 Euro zzgl. Personalkosten in Höhe von ca. 80.000 Euro. Die Vertreter des Kreises Heinsberg in der Mitgliederversammlung des Trägervereins werden ermächtigt, den entsprechenden Beschlüssen zur Beitragssatzung zuzustimmen.

 

4.                  Die Beschlüsse zu Ziffern 1. – 3. gelten unter der Voraussetzung, dass der Rat der Stadt Heinsberg in gleicher Weise beschließt.

 

Beschlussvorschlag für den Schul- und Kulturausschuss bzw. Rat der Stadt Heinsberg:

 

1.                  Es wird beschlossen, Mittel der Stadt Heinsberg in Höhe von 55.000 Euro zum Ausgleich des Fehlbetrages 2014 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt durch die Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2014.

 

2.                  Für das Jahr 2015 wird der Finanzierungsbedarf für Kreis und Stadt Heinsberg auf insgesamt 230.000 Euro beziffert. Auf die Stadt Heinsberg entfallen an Beitragsleistungen insgesamt 115.000 Euro.

 

3.                  Mit Wirkung vom 1. Januar 2016 wird die Beitragssatzung in der Form geändert, dass die Beiträge von Kreis und Stadt Heinsberg auf je 135.000 Euro erhöht werden. Die Vertreter der Stadt Heinsberg in der Mitgliederversammlung des Trägervereins werden ermächtigt, den entsprechenden Beschlüssen zur Beitragssatzung zuzustimmen.

 

4.                  Die Beschlüsse zu Ziffern 1. – 3. gelten unter der Voraussetzung, dass der Kreistag des Kreises Heinsberg in gleicher Weise beschließt.

 

 

Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Partnerschaft und Tourismus des Kreises Heinsberg verweist unter Bezugnahme auf die vorliegenden Sitzungserläuterungen darauf, dass das Begas-Haus nicht nur für die Stadt Heinsberg, sondern auch für den Kreis Heinsberg einen erheblichen Mehrwert darstelle und Bedeutung weit über die Stadt und den Kreis hinaus habe. Wichtig sei es, vor einer Beschlussfassung weitere Informationen zur konkreten finanziellen Situation des Trägervereins Museum Heinsberg e. V. zu erhalten. Unabhängig vom Beratungsverlauf regt er bereits jetzt an, heute keine Beschlussfassung vorzunehmen, sondern diese an den Kreisausschuss bzw. Kreistag und den Stadtrat zu verweisen. Landrat Pusch gibt anschließend ausführliche Hinweise zum Hintergrund der Gründung des Trägervereins Museum Heinsberg e. V. Unter anderem seien seinerzeit verschiedene Kreis­einrichtungen bzw. Beteiligungen (z. B. Kreismuseum Geilenkirchen, Kreis- und Stadt­bücherei Erkelenz, Realschulzweckverband Gangelt) aufgegeben worden.  Der Renovierungs­­aufwand für das im Eigentum der Stadt Heinsberg stehende Torbogenhaus, in dem das Kreismuseum Heinsberg untergebracht war, wurde seinerzeit in Höhe von 1,1 Mio. € ermittelt. Die Stadt Heinsberg habe damals das Haus Lennartz erwerben können und städtebauliche Fördermittel zur Instandsetzung in Höhe von 2,4 Mio. € erhalten unter der Voraussetzung, dass die Zuwendung einen öffentlich-rechtlichen Zweck erfülle. Dies sei dadurch erreicht worden, dass man die beiden Häuser gemeinsam saniert und Räume des Hauses Lennartz für das Museum zur Verfügung gestellt habe. Im Folgenden verweist Land-rat Pusch auf den Beschluss des Kreistages vom 29.06.2010, die Trägerschaft des Kreismuseums zum 31.12.2010 aufzugeben, einen neuen Trägerverein zum 01.01.2011 zu gründen und sich als Kreis ab dem Haushaltsjahr 2011 mit 75.000 € per anno am Träger­ver­ein zu beteiligen. Der Gesamtzuschussbedarf für das ehemalige Kreismuseum Heinsberg habe ausweislich des Haushaltsansatzes 2010 ca. 147.000 € betragen. Hierin enthalten gewesen seien die Personalkosten für die Museumsleiterin in Höhe von 68.000 € sowie für einen weiteren Mitarbeiter in Höhe von 34.000 €. Unter Berücksichtigung der Finanzierung von 1,1 Mio. € für Bauunterhaltungs­maßnahmen sei der Gesamtfinanzbedarf des neuen Vereins auf jährlich  225.000 € geschätzt worden.

 

Der Landrat verweist nachdrücklich zudem darauf, dass bei der Ermittlung des Gesamtzuschussbedarfs die konkrete Ausgestaltung der neuen Museumskonzeption noch nicht festgestanden habe, sondern 2010 lediglich der Trägerübergang beschlossen worden sei. Die in diesem Zusammenhang angestellten Finanzierungsüberlegungen seien vorläufiger Natur gewesen, da bereits seinerzeit feststand, dass die inhaltliche Ausrichtung des Museums zu einem späteren Zeitpunkt festzulegen sei. Am 18.10.2011, also mehr als ein Jahr nach dem Grundsatzbeschluss über die Gründung des Trägervereins und dessen Finanzierung,  sei der „Masterplan zum Begas-Haus“ in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaft und Tourismus des Kreises Heinsberg sowie des Schul- und Kulturausschusses der Stadt Heinsberg vorgestellt worden. In dieser Sitzung habe er ausdrücklich - nachweislich der Sitzungsniederschrift - darauf hinge­wiesen, dass hinsichtlich der Finanzierbarkeit der Umsetzung des Masterplans vielfältige Bemühungen des Trägervereins laufen würden, weitere finanzielle Unterstützungen durch Dritte zu erhalten. Ggf. seien je nach Ergebnis dieser Bemühungen die politischen Gremien zu einem späteren Zeitpunkt mit der Thematik nochmals zu befassen. Damit war allen Beteiligten klar, dass eine endgültige Festlegung des Finanzbedarfs erst später – nach ersten Erfahrungen mit dem laufenden Museumsbetrieb – erfolgen könne.

 

Nunmehr, nachdem man seit der Eröffnung des Museums im März 2014 Erfahrungen gesammelt habe, lägen erstmals aussagefähige und belastbare Zahlen vor. Das Einrichtungsvolumen sei mit ca. 850.000 € beziffert. Trotz erfolgreicher Akquirierung von Drittmitteln könnten von dieser Summe ca. 300.000 € nicht gedeckt werden. Außerdem seien weitere seinerzeit in der Höhe nicht prognostizierbare Kosten (u. a. Personalkosten, Kosten der Alarmsicherung, Betriebskosten) entstanden. Fest­zustellen sei, dass sich nunmehr herausgestellt habe, dass das für den Kreis Heinsberg und die Stadt Heinsberg sowie für die Kreis­sparkasse mit je 75.000 € festgelegte Budget im Realbetrieb des Museums nicht ausreichend sei. Das Kreismuseum Heinsberg sei - wie dargelegt - in den Haushalt des Kreises Heinsberg zuletzt mit 147.000 € eingeflossen. Zu berücksichtigen sei, dass zusätzlich zu diesem Betrag auch der Aufwand für die Sanierungsarbeiten in Höhe von 1,1 Mio. € zu tragen gewesen sei, unabhängig von der Gründung des Museums­trägervereins.

 

Die sich daran anschließende Frage nach der Bürgschaft des Kreises zum aufgenommenen Darlehen des Trägervereins durch Ausschussmitglied Moll beantwortet Landrat Pusch dahingehend, dass hierüber der Kreistag beschlossen habe. Zum Zeitpunkt, als die Finan­zierung des Begas-Hauses beschlossen worden sei, hätten die Kosten der Ausstattung noch nicht festgestanden. Erst jetzt lägen alle Schlussrechnungen vor und aufgrund der gemachten Erfahrungen sei das notwendige Budget nunmehr genauer ermittelbar. Außerdem verweist er auf das derzeit ausgearbeitete Tourismuskonzept für den Kreis Heinsberg, in dem u. a. das Begas-Haus als ein „touristisches Highlight“ benannt werde. Aus­schussmitglied Schürgers  erklärt für die FDP-Kreistagsfraktion, dass die dargelegten Mehrkosten nachvollziehbar seien. Es stelle sich jedoch die Frage, ob zukünftig mit weiteren Erhöhungen zu rechnen sei. Von daher schlage er eine Deckelung der Beteiligung des Kreises vor. Landrat Pusch bekräftigt, dass nunmehr alle Fakten auf dem Tisch lägen, jedoch nicht völlig auszuschließen sei, dass langfristig z. B. mit Blick auf Kostensteigerungen erneut über die Finanzierung des Museums beraten werden müsse. Ausschussmitglied Mattern spricht sich vor dem Hinter­grund der Schließung von zwei Freibädern in der Stadt Heinsberg und einer Erhöhung der Grundsteuer gegen den vorliegenden Beschlussvorschlag aus. Seine Frage nach einer Zuwendung durch den Landschaftsverband Rheinland (LVR) für das Museum beantwortet Ausschussmitglied Dr. Leonards-Schippers dahin­gehend, dass das Begas-Haus bereits eine derartige Zuwendung erhalten habe, jedoch eine Betriebskostenförderung durch den LVR grundsätzlich ausgeschlossen sei. Ihrer Auffassung nach stünden Kreis und Stadt in der Pflicht, den Fortbestand des Begas-Hauses zu sichern.

 

Mehrere Auschussmitglieder bemängeln die Aussagekraft der Erläuterungen zur Erhöhung des Zuschussbedarfs an den Trägerverein. Landrat Pusch sagt zu, dass der Entwurf des Wirtschaftsplans 2015 (Anlage)  mit der Niederschrift zur Verfügung gestellt werde. Ausschussmitglied Rütten erklärt, dass die CDU-Fraktion des Rates der Stadt Heinsberg zum Begas-Haus stehe, jedoch vor dem Hintergrund der städtischen Haushaltslage der vorgeschlagenen Erhöhung des Mitgliedsbeitrages nicht zustimmen könne. Er regt eine Ausweitung der finanziellen Beteiligung am Begas-Haus auf andere kreisangehörige Kommunen an, da diese ja auch vom Mehrwert profitieren würden. Landrat Pusch verweist auf die finanzielle Beteiligung aller Kommunen des Kreises über die Kreisumlage sowie nochmals darauf, dass das Museum ein Erfolg sei und der finanzielle Aufwand unter Berücksichtigung der beschriebenen Baumaßnahmen am Torbogenhaus für den Kreis geringer sei als für den Betrieb des seinerzeitigen Kreismuseums Heinsberg. Sollte man sich nun  gegen eine notwendige Erhöhung der Mitgliedsbeiträge aussprechen, hätte dies möglicherweise die Insolvenz des Trägervereins Museum Heinsberg e. V.  zur Folge. Besonders problematisch für die Stadt Heinsberg sei in diesem Zusammenhang, dass dann mit hoher Wahrscheinlichkeit die erhaltenen Städtebaufördermittel vom Land zurückgefordert würden.

 

Ausschussmitglied Herberg erklärt, dass für sie die vorhandene Steigerung der Kosten nach nur zwei Jahren nicht nachvollziehbar sei und die SPD-Fraktion noch weiteren Beratungsbedarf habe. Ausschussmitglied Mispelbaum spricht sich ebenfalls für eine Deckelung der finanziellen Beteiligung am Begas-Haus aus. Nach Auffassung von Ausschussmitglied Dr. Schmitz seien die Hintergründe der finanziellen Auswirkungen transparent und umfassend dargelegt worden. Mit Blick auf die Problematik der Ausfallbürg­schaft mache es keinen Sinn, sich einer - wenn auch schmerzlichen - Beitragserhöhung zu verschließen. Er appelliert nachdrücklich an die politischen Vertreter der Stadt Heinsberg, die Angelegen­heit nochmals zu überdenken; auch er halte eine Beitragsdeckelung durch den Kreis und die Stadt für sinnvoll. Die Frage von Ausschussmitglied Mevissen, wie das Begas-Haus von Schulen und Kindergärten ge­nutzt werde, beantwortet Geschäftsführerin Dr. Müllejans-Dickmann dahingehend, dass derzeit ein „Kinderführer“ erstellt werde und sich das Begas-Haus außerdem am Landesprogramm „Kulturrucksack NRW“ beteilige. Ergänzend führt Landrat Pusch aus, dass dem Begas-Haus ein pädagogisches Konzept zugrunde liege. Auf Nachfrage von Aus­schussmitglied Lüngen, erklärt Landrat Pusch, dass die Kreissparkasse sich weiterhin am Begas-Haus mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 75.000 € beteiligen werde.

 

Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden besteht Einvernehmen, dass die Be­schlussvorschläge zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Kreisausschuss und Kreistag sowie an den Rat der Stadt Heinsberg verwiesen werden. Abschließend appelliert Ausschussvorsitzender Dahlmanns an alle Entscheidungsträger, eine Lösung zu finden, die den Weiterbetrieb des Begas-Hauses sicherstelle.aH