SessionNet | Rat - 18.12.2019

Sitzung

2014-2020/Rat/040

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

18.12.2019

Zeit

18:00-18:45 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 10 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Integrationspauschale

Anlage NS zu TOP 5 - Ausführungen des Bürgermeisters zum Haushalt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2019/Amt 66/01012

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2019/Amt 10/01021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

2019/Amt 20/00991

Beschlussvorlage

2019/Amt 20/00992

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2019/Amt 20/00993

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2019/Amt 10/00979

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Heike Sommer

Ö 2 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 3 VO1 Dok.TexteZusätzliches Budget zur Pflanzung von Bäumen ab 2020 für 5 Jahre

Ö 4 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgaben im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen

Ö 5 VO2 Dok.TexteZuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 8 Auf Antrag einer Fraktion

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteStadtbuslinie Heinsberg

Ö 9 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 10 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen

N 12 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg-Dremmen

N 13 Kapitalerhöhung bei der NEW Netz GmbH

N 14 Kapitalerhöhung bei der NEW Tönisvorst GmbH

N 15 Beteiligung an der EWV - Kooperation mit der Stadt Alsdorf

N 16 Beteiligung EWV - Gründung einer Einkaufsgenossenschaft

N 17 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 18 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung