SessionNet | Rat - 29.01.2020

Sitzung

2014-2020/Rat/041

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

29.01.2020

Zeit

18:00-21:12 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 2: Haushaltsrede Bürgermeister

Anlage NS zu TOP 2: Haushaltsrede CDU-Fraktion

Anlage NS zu TOP 2: Hauhaltsrede SPD-Fraktion

Anlage NS zu TOP 2: Haushaltsrede GRÜNE-Fraktion

Anlage NS zu TOP 2: Haushaltsrede FDP-Fraktion

Anlage NS zu TOP 2: Haushaltsrede FW-Fraktion

Anlage NS zu TOP 8 - Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion betreffend Arbeitsplatzweg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf

2019/Amt 20/00996/1

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11

Beschlussvorlage

OVIndustriefest2020

2020/Amt 32/01040

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

OVSonntage2020

2020/Amt 32/01041

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 8

Antrag

2020/Amt 10/01044

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteErgänzung eines Ausschusses

Ö 2 VO2 Dok.TexteErlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Ö 3 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Industriefestes 2020 in der Stadt Heinsberg

Ö 4 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Ö 5 VO1 Dok.TexteÜberörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ö 6 Auf Antrag der Fraktionen:

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteInnerstädtisches Gesamtentwicklungskonzept

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteKreisverkehr Kolpingstraße - Westtangente - Waldfeuchter Straße - Ringstraße

Ö 7 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Verkauf einer Grundstücksfläche in Heinsberg-Dremmen

N 10 Festlegung der Verkaufsbedingungen für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Bebauungsplan Nr. 77 "Porselen - Am Diebsweg"

N 11 Beteiligung an der EWV - Beteiligung der RURENERGIE an dem Windpark Jülich-Bourheim

N 12 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 13 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung