SessionNet | Rat - 29.09.2021

Sitzung

2020-2025/Rat/009

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)

Datum

29.09.2021

Zeit

18:00-18:48 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Sitzungsvorlage

2021/Amt 20/00088

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Überprüfung Pflicht Gesamtabschluss

2021/Amt 20/00078

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Beteiligungsbericht der Stadt Heinsberg zum 31.12.2020

2021/Amt 20/00102

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 20/00096

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 20/00101

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 20/00103

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 20/00108

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Rechnungsprüfungsordnung Neufassung

2021/Amt 14/00097

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

2021/Amt 30/00087

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 51/00074

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2025 (1. Fortschreibung)

2021/Amt 66/00076

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4

Sitzungsvorlage

2021/Amt 60/00092

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2021/Amt 60/00093

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Tischvorlage

Sitzungsvorlage

Kriterien für die Prämierung arten- und insektenfreundlicher Gärten

2021/Amt 60/00098

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2021/Amt 10/00070

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 2 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses zum Abschlussstichtag 31.12.2020

Ö 3 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht der Stadt Heinsberg zum 31.12.2020

Ö 4 Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Mitteln für Zinsaufwendungen

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Herstellung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Scheifendahl

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung einer Lärmschutzwand im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Nr. 69 "Scheifendahl - An der Kapelle"

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteGenehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Folge der Unwetterkatastrophe

Ö 5 VO2 Dok.TexteNeufassung Rechnungsprüfungsordnung

Ö 6 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Ö 7 VO1 Dok.TexteAufwertung des Alten Sportplatzes Heinsberg-Lieck zu einem integrativen, mulitfunktionalen Spiel- und Sportplatz

Ö 8 VO2 Dok.TexteStraßen- und Wegekonzept 2021 - 2025, 1. Fortschreibung

Ö 9 VO1 Dok.TexteVorstellung und Beschlussfassung der Planung zur Umgestaltung des Dorfplatzes in Heinsberg-Dremmen

Ö 10 VO1 Dok.TexteBewerbung der Westzipfelregion um Anerkennung als LEADER-Region

Ö 11 VO3 Dok.Texte"Heinsberg blüht auf" - Festlegung der Kriterien zum Wettbewerb

Ö 12 Auf Antrag einer Fraktion:

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteHundeauslaufbereiche

Ö 13 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 14 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der IT-Prüfung nach § 104 Abs.1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen

N 16 Verkauf eines Grundstückes und von zwei Grundstücksteilflächen im Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen

N 17 Verkauf eines Wohnbaugrundstückes in Porselen

N 18 Kauf von zwei Grundstücksteilflächen in Karken

N 19 Kauf eines Grundstückes in Schafhausen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Schafhausen

N 20 Kauf von zwei Grundstücken in Schafhausen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Schafhausen

N 21 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Schafhausen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Schafhausen

N 22 Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH - Erweiterung der NEW Kommunalholding GmbH durch Aufnahme der Stadtentwicklungsgesellschaft Grevenbroich (SEG) u.a.

N 23 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 24 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung