SessionNet | Rat - 07.12.2023

Sitzung

2020-2025/Rat/021

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

07.12.2023

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 16: Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohncontaineranlage Schafhausener Straße

Sitzungsvorlage

2023/Amt 10/00438

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2023/Amt 14/00405

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Beteiligungsbericht

2023/Amt 20/00406

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Gesamtexemplar Entwurf Haushaltssatzung 2024

2023/Amt 20/00404

Sitzungsvorlage

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Heinsberg

2023/Amt 60/00415

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Heinsberg (Abfallgebührensatzung)

Gebührenkalkulation Abfallbeseitigung

2023/Amt 60/00416

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Heinsberg

2023/Amt 60/00417

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Heinsberg

Abwassergebührenkalkulation

2023/Amt 60/00418

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Heinsberg

2023/Amt 60/00419

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Heinsberg

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst

2023/Amt 60/00420

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

2023/Amt 60/00427

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2023/Amt 60/00431

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Bewerbung-Bürgerbad Kirchhoven

Bewerbung-Heimatverein Schafhausen

Bewerbung-hnsbrg.de

Bewerbung-Krippenbauer Straeten

Bewerbung-Ortsverschönerungsverein Kempen

Bewerbung-RV Diana Oberbruch

Bewerbung-Schützenbruderschaft Schafhausen

2023/Amt 40/00422

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2023/Amt 10/00437

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteErgänzung eines Ausschusses

Ö 2 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 3 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht der Stadt Heinsberg zum 31.12.2022

Ö 4 VO2 Dok.TexteZuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Ö 5 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Heinsberg

Ö 6 VO3 Dok.TexteErlass einer neuen Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Heinsberg (Abfallgebührensatzung)

Ö 7 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Heinsberg

Ö 8 VO3 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Heinsberg

Ö 9 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Heinsberg

Ö 10 VO3 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Heinsberg

Ö 11 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

Ö 12 VO1 Dok.Texte"Heinsberg blüht auf" - Sieger des Gartenwettbewerbs 2023

Ö 13 VO8 Dok.TexteAuslobung Heinsberger Heimatpreis 2023

Ö 14 Auf Vorschlag einer Fraktion:

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteWettbewerb "Bürgermeister/-in für einen Tag"

Ö 15 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 16 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Bestellung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heinsberg

N 18 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heinsberg

N 19 Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Haaren

N 20 Tausch mehrerer landwirtschaftlichen Flächen in Waldenrath und Geilenkirchen

N 21 Satzungsänderung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG

N 22 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Heinsberg in der Verbandswasserwerk Gangelt GmbH sowie Veräußerung des Geschäftsanteils

N 23 Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

N 24 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 25 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung