Sitzung: 27.09.2023 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2023/Amt 10/00361
Beschluss:
A)
1. Die nachfolgenden Ausschüsse werden wie folgt ergänzt:
Haupt- und Finanzausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Thomas Back Norbert Fratz _______
Sportausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Norbert Fratz Karl Alexander Schmitz_______
Städtepartnerschaftsausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Siegfried
Jansen Martin
Krükel _______________
2. Die Stellvertretungspositionen in den nachfolgenden Ausschüssen werden wie folgt ergänzt:
Bau- und Energieausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Karl
Alexander Schmitz Norbert
Fratz __________
Wahlprüfungsausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Martin
Krükel Norbert
Fratz __________
B)
1. Die nachfolgenden Ausschüsse werden wie folgt ergänzt:
Bau- und Energieausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Hans-Josef Derichs Heinz-Willi Marx _
Beschwerdeausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Hans-Josef Derichs Siegfried Jansen ___
Jugendhilfeausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Philipp Jansen Heinz-Willi Marx _____
Sportausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Wilfried Jöris Hans-Josef Derichs _____
2. Die Stellvertretungspositionen in den nachfolgenden Ausschüssen werden wie folgt ergänzt:
Haupt- und Finanzausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Heinz-Willi
Marx_ Hans-Josef Derichs_______
Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Heinz-Willi
Marx_ Hans-Josef Derichs_______
Rechnungsprüfungsausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Siegfried
Jansen_ Hans-Josef
Derichs_______
Die Neubesetzung des Städtepartnerschaftsausschusses erfolgt unter C).
3. Die Gesellschafterversammlung
der Stadtwerke Heinsberg GmbH wird wie folgt ergänzt:
Mitglied: Hans-Josef
Derichs
C) Die nachfolgenden Ausschüsse werden wie folgt ergänzt:
Städtepartnerschaftsausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Philipp
Jansen
Hans-Josef Derichs__ Philipp Jansen ________
Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Thomas Back
Norbert Fratz__ Guido Gottschalk _____
D) Der Schul- und
Kulturausschuss wird um nachfolgende sachkundige Bürger ergänzt:
Mitglied: stellv. Mitglied:
s.B. Diana
Otten ____________s.B.
Judith Brandt________
E) Der Jugendhilfeausschuss wird um nachfolgende Stellvertretungsposition gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 2 SGB VIII ergänzt:
Mitglied: stellv. Mitglied:
Gottfried Küppers ____________Kerstin Abels-Esser______
A) Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Albert Heitzer werden folgende Ausschuss- und Gremienergänzungen erforderlich:
1. Herr Heitzer war Mitglied im
- Haupt- und Finanzausschuss
- Sportausschuss
- Städtepartnerschaftsausschuss
2. Herr Heitzer war stellvertretendes Ausschussmitglied für
-
Herrn Karl Alexander Schmitz im Bau- und
Energieausschuss
-
Herrn Martin Krükel im Wahlprüfungsausschuss
3. Hinweis zu der Stadtwerke Heinsberg GmbH
Herr Heitzer war kraft seines Amtes als 1. Stv. Bürgermeister der Stadt Heinsberg in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Stadtwerke Heinsberg GmbH vertreten. In diese Gremien folgt ihm der bzw. die neue 1. Stv. Bürgermeister/in der Stadt Heinsberg. Eine Wahl findet nicht statt. Die Zugehörigkeit zu diesen Gremien ergibt sich aus dem Gesellschaftsvertrag und knüpft an das Amt des/der 1. Stv. Bürgermeister/in an.
B)
Durch
die Mandatsniederlegung von Frau Yvonne Hensing werden folgende Ausschuss- und
Gremienergänzungen erforderlich:
1. Frau
Hensing war Mitglied im
-
Bau-
und Energieausschuss
-
Beschwerdeausschuss
-
Jugendhilfeausschuss
(= stv. Vorsitzende)
-
Sportausschuss
2. Frau Hensing war stellvertretendes
Ausschussmitglied für
-
Herrn Heinz-Willi Marx im Haupt- und
Finanzausschuss
-
Herrn Heinz-Willi
Marx im Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
-
Herrn
Siegfried Jansen im Rechnungsprüfungsausschuss
-
Herrn
Philipp Jansen im Städtepartnerschaftsausschuss
3. Frau Hensing war Mitglied
der
- Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heinsberg GmbH
C)
Im Zusammenhang mit den
Mandatsniederlegungen zu A) und B) möchte die CDU-Fraktion zwei weitere
Neubesetzungen vornehmen:
Herr Philipp
Jansen scheidet als ordentliches Mitglied des Städtepartnerschaftsausschusses
aus. Gleiches gilt für Herrn Back im Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss.
Die CDU-Fraktion beantragt,
-
Herrn
Philipp Jansen, welcher bislang ordentliches Mitglied im
Städtepartnerschaftsausschuss war, durch Herrn Hans-Josef Derichs zu ersetzen.
Die Stellvertretung von Herrn Hans-Josef Derichs im
Städtepartnerschaftsausschuss soll durch Herrn Philipp Jansen ausgeübt werden.
-
Herrn Thomas
Back, welcher bislang ordentliches Mitglied im Planungs-, Umwelt- und
Verkehrsausschuss war, durch Herrn Norbert Fratz zu ersetzen. Die
Stellvertretung soll weiterhin durch Herrn Guido Gottschalk erfolgen.
D) Mit der Annahme des Ratsmandates durch Herrn Norbert Fratz ergibt sich eine weitere Änderung für den Schul- und Kulturausschuss. Herr Norbert Fratz war als sachkundiger Bürger in den Schul- und Kulturausschuss berufen worden, zu seiner Stellvertretung wurde Frau Diana Otten bestellt.
Das Vorschlagsrecht zu den
Nachbesetzungen A) – D) steht der CDU-Fraktion zu.
E) Frau Beate Bodden ist als Vertreterin des Caritasverbandes für die Region Heinsberg e.V. als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied für Herrn Gottfried Küppers in den Jugendhilfeausschuss gewählt worden. Der Caritasverband möchte die Stellvertretungsposition neu besetzen.
Bürgermeister Louis nahm an der Abstimmung nicht teil.