Bürgermeister Dieder berichtete über eine Bewerbung des Rheinischen Reviers um die Regionale 2022/2025. Unter dem Titel „Chancen: Revier“ bündeln die Städteregion Aachen, die Kreise Düren, Heinsberg und Euskirchen sowie der Rhein-Kreis Neuss und der Rhein-Erft-Kreis ihre Bewerbung um die Ausrichtung einer Regionale 2022 oder 2025. Themen der Bewerbung seien Energie, Rohstoffe, Infrastruktur, Gewerbe- und Industriestandorte, Wohnstandorte sowie Freiraum- und Landwirtschaft. Die Regionale fasse Strukturfördermaßnahmen zusammen, um eine Region weiter zu entwickeln und die Zusammenarbeit der Kommunen voranzutreiben.

 

Weiter informierte der Bürgermeister, dass das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales eine Anschlussfinanzierung des Landesprogramms „Soziale Arbeit an Schulen“ bis zum 31.12.2018 in Aussicht gestellt habe. Eine entsprechende Position sei haushaltsmäßig im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsentwurf 2017 aufgenommen worden. Vorbehaltlich der noch ausstehenden Verabschiedung durch den Landtag wäre damit die anteilige Weiterfinanzierung der vorhandenen Schulsozialarbeiterstellen bis zum 31.12.2018 gesichert.

 

Bürgermeister Dieder verwies auf einen Artikel der Heinsberger Zeitung zur Fördermaßnahme Vital.NRW vom 2. Dezember 2016. Die Berichterstattung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Erfreut zeigte sich Bürgermeister Dieder über eine durch die Lokalen Teilhabekreise verliehene Auszeichnung im Rahmen des Projekts „Barrierefrei - Wir sind dabei“. Die Auszeichnung stehe für besondere Bemühungen um eine behindertengerechte Gestaltung der Räumlichkeiten und Angebote. So seien die Stadtbücherei, das Rathaus sowie das Städtische Krankenhaus Heinsberg ausgezeichnet worden.

 

Darüber hinaus informierte Bürgermeister Dieder über den Anfang Dezember im Bundestag beschlossenen Verkehrswegeplan, welcher nunmehr auch die Ortsumgehung Unterbruch (B 221) festschreibe.

 

Seiner Zusage in der letzten Ratssitzung vom 2. November 2016 folgend berichtete Bürgermeister Dieder über die seit der letzten Sitzung bereits erfolgten und in der Zukunft noch vorgesehenen Maßnahmen zur Frauenförderung.

 

Schlussendlich teilte Bürgermeister Dieder dem Rat mit, dass das vom Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen initiierte „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ vier regionale Koordinierungsstellen eingerichtet habe. Diese würden den Kommunen Beratung, Vernetzung und Qualifizierung bei der Umsetzung eines kommunalen Mobilitätsmanagements bieten. Die Mitgliedschaft im „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ sei für die Kommunen kostenlos.