Sitzung: 14.12.2016 Rat
Bürgermeister
Dieder berichtete über eine Bewerbung des Rheinischen Reviers um die Regionale
2022/2025. Unter dem Titel „Chancen: Revier“ bündeln die Städteregion Aachen,
die Kreise Düren, Heinsberg und Euskirchen sowie der Rhein-Kreis Neuss und der
Rhein-Erft-Kreis ihre Bewerbung um die Ausrichtung einer Regionale 2022 oder
2025. Themen der Bewerbung seien Energie, Rohstoffe, Infrastruktur, Gewerbe-
und Industriestandorte, Wohnstandorte sowie Freiraum- und Landwirtschaft. Die
Regionale fasse Strukturfördermaßnahmen zusammen, um eine Region weiter zu
entwickeln und die Zusammenarbeit der Kommunen voranzutreiben.
Weiter
informierte der Bürgermeister, dass das Ministerium für Arbeit, Integration und
Soziales eine Anschlussfinanzierung des Landesprogramms „Soziale Arbeit an
Schulen“ bis zum 31.12.2018 in Aussicht gestellt habe. Eine entsprechende
Position sei haushaltsmäßig im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung im
Haushaltsentwurf 2017 aufgenommen worden. Vorbehaltlich der noch ausstehenden
Verabschiedung durch den Landtag wäre damit die anteilige Weiterfinanzierung
der vorhandenen Schulsozialarbeiterstellen bis zum 31.12.2018 gesichert.
Bürgermeister
Dieder verwies auf einen Artikel der Heinsberger Zeitung zur Fördermaßnahme
Vital.NRW vom 2. Dezember 2016. Die Berichterstattung ist der Niederschrift als
Anlage beigefügt.
Erfreut
zeigte sich Bürgermeister Dieder über eine durch die Lokalen Teilhabekreise
verliehene Auszeichnung im Rahmen des Projekts „Barrierefrei - Wir sind dabei“.
Die Auszeichnung stehe für besondere Bemühungen um eine behindertengerechte
Gestaltung der Räumlichkeiten und Angebote. So seien die Stadtbücherei, das Rathaus
sowie das Städtische Krankenhaus Heinsberg ausgezeichnet worden.
Darüber
hinaus informierte Bürgermeister Dieder über den Anfang Dezember im Bundestag
beschlossenen Verkehrswegeplan, welcher nunmehr auch die Ortsumgehung
Unterbruch (B 221) festschreibe.
Seiner
Zusage in der letzten Ratssitzung vom 2. November 2016 folgend berichtete
Bürgermeister Dieder über die seit der letzten Sitzung bereits erfolgten und in
der Zukunft noch vorgesehenen Maßnahmen zur Frauenförderung.
Schlussendlich
teilte Bürgermeister Dieder dem Rat mit, dass das vom Verkehrsministerium
Nordrhein-Westfalen initiierte „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ vier regionale
Koordinierungsstellen eingerichtet habe. Diese würden den Kommunen Beratung,
Vernetzung und Qualifizierung bei der Umsetzung eines kommunalen
Mobilitätsmanagements bieten. Die Mitgliedschaft im „Zukunftsnetz Mobilität
NRW“ sei für die Kommunen kostenlos.