Sitzung: 17.05.2017 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2017/Amt 60/00479
Beschluss:
Die
Sanierungssatzung „Kirchhoven – Waldfeuchter Straße“ wird beschlossen. Die
Satzung ist Bestandteil der Niederschrift (Urschrift).
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
12. Dezember 2016 die Aufstellung der Sanierungssatzung „Kirchhoven –
Waldfeuchter Straße“ beschlossen.
Im Anschluss daran wurden im Zeitraum vom 11. Januar 2017 –
10. Februar 2017 die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 139 Abs. 2 BauGB beteiligt. Hier wurden
keine Bedenken oder Anregungen vorgetragen.
Am 08. Februar 2017 wurde die Bürgerbeteiligung gemäß § 137 BauGB im Rahmen einer Bürgerversammlung durchgeführt. Auch hier wurden keine für das Verfahren maßgeblichen Bedenken oder Anregungen aus der Öffentlichkeit vorgetragen.
Das Sanierungsgebiet umfasst ca. 19 ha.
Der Satzungsbeschluss kann nun erfolgen.